Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1879

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Volume count:: 7

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Post- und Telegraphen-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Postordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 199 — IV Insofern in einzelnen Bezirken die Mitgabe von Postsendungen in einem weiteren Umfange, als im Abs. II und im Abs. III angegeben, gestattet ist, bewendet es, so lange nicht abändernde Anordnung getroffen wird, bei den desfallsigen besonderen Bestimmungen. V Jeder Landbriefträger führt auf seinem Bestellungsgange ein Annahmebuch mit sich, in welches er die von ihm angenommenen Sendungen mit Werthangabe, Einschreibsendungen, Postanweisungen, gewöhn- lichen Packete und Nachnahmesendungen einzutragen hat. Zum Eintragen dieser Sendungen ist auch der Auflieferer befugt. Die Ertheilung des Einlieferungsscheins über die vom Landbriefträger angenommenen Sendungen mit Werthangabe, Einschreibsendungen und Postanweisungen erfolgt erst durch die Postanstalt; der Landbriefträger ist verpflichtet, den Einlieferungsschein dem Auflieferer, wenn möglich beim nächsten Be- stellungsgange, zu überbringen. Dieselben Grundsätze gelten auch in Betreff der bei Nachnahmesendungen nach S. 18 Abs. IV Anwendung findenden Bescheinigung. » VI Für die von den Landbriefträgern auf ihren Bestellungsgängen eingesammelten portopflichtigen Einschreibsendungen, sowie für Packete, Postanweisungen und Briefe mit Werthangabe (Abs. III und IV) kommt, wenn diese Gegenstände zur Weitersendung durch die Postanstalt des Amtsorts des Landbrief- trägers nach einer anderen Postanstalt bestimmt sind, außer dem Porto und den sonstigen Gebühren eine Nebengebühr von 5 Pf., welche im voraus entrichtet werden muß, zur Erhebung. S. 25. Zeit der Einlieferung. 1 Die Einlieferung bei den Postanstalten muß während der Dienststunden und, wenn die Versen- dung des eingelieferten Gegenstandes mit der nächsten dazu geeigneten Post erfolgen soll, vor der Schlußzeit dieser Post geschehen. a) Dienststunden. II Die Dienststunden der Postanstalten für den Verkehr mit dem Publikum sind im allgemeinen: 1. in dem Sommer-Halbjahr (vom 1. April bis letzten September) von 7 Uhr Morgens bis 1 Uhr Mittags, 2. in dem Winter-Halbjahr (vom 1. Oktober bis letzten März) von 8 Uhr Morgens bis 1 Uhr Mittags, und 3. zu allen Jahreszeiten von 2 Uhr Nachmittags bis 8 Uhr Abends. Die Ober-Postdirektionen sind jedoch ermächtigt, nach Maßgabe der bestehenden Postverbindungen und der sonstigen örtlichen Verhältnisse die Dienststunden zu verlegen, auszudehnen oder zu beschränken. III An Sonntagen fallen die Dienststunden von 9 Uhr Morgens bis 5 Uhr Nachmittags aus. An solchen gesetzlichen Feiertagen, welche nicht auf einen Sonntag treffen, werden die Dienststunden in der Weise beschränkt, daß in der Zeit von 9 Uhr Morgens bis 5 Uhr Nachmittags, sowohl des Vormittags als auch des Nachmittags, zwei Stunden ausfallen, in der Zwischenfrist aber mindestens während zwei Stunden der Dienstverkehr mit dem Publikum ununterbrochen stattfindet. Die ausfallenden Stunden werden für jede Postanstalt durch die vorgesetzte Ober-Postdirektion bestimmt. Die Ober-Postdirektionen können in besonderen Fällen die Beschränkung der Dienststunden an Sonn= und gesetzlichen Feiertagen zeitweise ganz oder zum Theil aufheben. « , IVJnsofernbeieinerPostanstalteineEinrichtungbesteht,welchevoudenvorftehenden,in Bezug auf die Dienststunden, sei es an den Sonn= und gesetzlichen Feiertagen, sei es an den Wochen- tagen, als Regel gültigen Bestimmungen abweicht, kann es dabei bis auf weiteres sein Bewenden behalten. Die von den Ober-Postdirektionen in Bezug auf die Dienststunden der Postanstalten getroffe- nen Festsetzungen müssen zur Kenntniß des Publikums gebracht werden. b) Schlußzeit. VI Die Schlußzeit für die Einlieferung bei den Annahmestellen der Postanstalten tritt ein: 1. Für Briefe, Postkarten, Drucksachen oder Waarenproben, über welche dem Absender ein Einlieferungsschein nicht zu ertheilen ist: eine viertel bis eine halbe Stunde vor dem planmäßigen Abgange oder Weitergange der Post. « Bei Postanstalten auf den Eisenbahnhöfen tritt für die bezeichneten Gegenstände die Schlußzeit erst fünf Minuten vor dem planmäßige Abgange des betreffenden

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