Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1879

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Volume count:: 7

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 4. Justiz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung in Bezug auf den Wohnsitz der bei dem Reichsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 13 — 8 3. Der Einführende hat für jeden Einhufer (Pferd, Esel, Maultier, Maulesel) oder jedes Stück Rindvieh ein Ursprungszeugnis (Viehpaß) nach Anlage 1 beizubringen, für Schafe, Ziegen, Schweine und Geflügel sind Gesamtpässe nach Anlage 2 und 3 zulässig. Das Zeugnis muß von der Ortsbehörde des Ursprungsortes der Tiere ausgestellt und mit der Bescheinigung eines staatlich angestellten oder von der Staatsbehörde hierzu besonders ermächtigten Tierarztes über die Gesundheit der betreffenden Tiere versehen sein. Der be- scheinigende Tierarzt hat bei Einzelpässen auch darauf Bedacht zu nehmen, daß die in dem Passe enthaltene Beschreibung des Tieres hinsichtlich Geschlecht, Alter, Abzeichen und be- sonderer Merkmale auf das von ihm untersuchte Tier zutrifft. Erforderlichenfalls ist die Beschreibung auf der Rückseite des Zeugnisses derart zu berichtigen oder zu vervollständigen, daß über die Zugehörigkeit des Zeugnisses zu dem einzuführenden Tiere keinerlei Zweifel aufkommen können. Hinsichtlich des auf den Viehpässen zu vermerkenden vereinzelten Auftretens bestimmter Seuchen ist zu beachten, daß als „vereinzelt“ das Auftreten dieser Seuchen dann anzusehen ist, wenn in einem Gehöfte oder in einer Herde innerhalb acht Tagen bei einem Bestande von weniger als 20 Tieren nicht mehr als ein Tier, bei einem Bestande von 20 oder mehr Tieren nicht mehr als der zehnte Teil der Tiere erkrankt. Ist das Zeugnis nicht in deutscher Sprache ausgefertigt, so ist demselben eine deutsche UÜbersetzung beizufügen, die durch eine zur Führung eines Dienstsiegels befugte Person oder Behörde amtlich beglaubigt sein muß. Zu diesen Personen oder Behörden gehört bei Eisenbahntransporten auch der Vorstand der Verladestation. In dem Zeugnisse ist der im Deutschen Reiche gelegene Bestimmungsort des Transportes anzugeben; die Angabe des österreichischen Grenzortes, über den die Einfuhr erfolgen soll, genügt nicht. Die Dauer der Gültigkeit der Zeugnisse beträgt acht Tage. Läuft diese Frist während des Transportes ab, so muß, damit die Zeugnisse weitere acht Tage gelten, das Vieh von einem staatlich angestellten oder von der Staatsbehörde hierzu besonders ermächtigten Tier- arzte neuerdings untersucht und von diesem der Befund auf dem Zeugnisse vermerkt werden. Bei Eisenbahn= und Schiffstransporten muß vor der Verladung eine besondere Unter- suchung durch einen staatlich angestellten oder von der Staatsbehörde hierzu besonders ermächtigten Tierarzt vorgenommen und der Befund in das Zeugnis eingetragen werden. Für Eisenbahntransporte von Geflügel ist diese besondere tierärztliche Untersuchung vor der Verladung nur dann zu fordern, wenn die für sie beigebrachten staatstierärztlichen Gesundheitsbescheinigungen vor mehr als drei Tagen ausgestellt waren. Die Einfuhr von Vieh, das aus Deutschland stammend durch österreichisches Grenz- gebiet nur durchgeführt worden ist, wird ohne Beibringung von Ursprungszeugnissen und 3 *

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