Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819. (14)

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Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1879

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Volume count:: 7

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 34.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

450 Zu Erleichterung des Geschäfes und zu Erhaltung einer schnellen Uebersscht über die Schuldigseit sedes Einzelnen ist darauf zu sehen, daß wo möslich die L#hlungen nicht in willkührlichen Summen, sondern se in einer Anzahl von Simplen oder we- nigstens se in einem Semplum geleistet werden. #. 14. Der Seener, Einbringer hat den Steuerpflichtigen für jede Jahlung, die er lei stet, zu bescheinigen. In denjenigen Gemeinden, in welchen bisher noch die jährliche Austheilung von Steuerjetteln uͤblich war, bleibt es der Beurtheilung der Gemeinde-Raͤthe uͤber- lassen, ob die Steuerzettel beibehalten oder ob nicht, wie es in vielen Gemeinden bereits sehr zweckmäßzig geschiehr, statt derselben Steuer-Quictungsbüchlen eingeführt werden sollen, in welchem sedem Steuerpflichtigen seine Zahlungen von Jahr zu Jahe#t fertlaufend eingetragen und bescheinigt werden. « «WovieSteuerzettelbeidehaltenwerdet-,drsiadsolcheanfsdstendecGemeiss dekasse drucken zu lassen, und der Steuer-Einbringer hat dieselbe auszufertigen und ausrutheilen. Bei j'der Jahlung hat derselbe den Monatstag und die Gattung der Steeuern) an der die ZJahlung geschieht, mit eigener Hand beizusehen, und) wo. Steuerbüchlen üblich Lund, zu Erleichterung der Ueberssche sedem Jahrgange eine Tigene Seite oder) wenn es nöthig ist, ein eigenes Blatt zu widmen. " H.15. Der Steuer-Einbringer hat sich den Einzug der Steuern alles Ernstes angele- gen seyn zu lassen, und gegen säumige Zaͤhler zuerst den Ortsvorsteher, wenn aber dieses ohne Erfolg wäre, das Oberamt um Freeliche Hölfe anzurufen; den Ober- Amtern und Ortsvorstehern wird es zur besonderen Pflicht gemacht, die Steuer= Einbringer in ihrem Amte kráftig zu unterstüßen, gegen s4umige Zähler die in den Gesetzen vorgesatriebenen Zwangsmiteel anzuwenden, und durchaus keiner Nachsiche gegen dieselben statt zu geben, wenn nicht die Umstände so beschaffen sind, daß ein Ereentions. Verfahren gegen einzelne Restanten obne ihren Ruin nicht möglich wäre. Insbesondere ist mit Serenge auf den längst bestehenden Gesetzen zu halten“ daß bei Verlass-aschafts= Thbeilungen die noch unbezahlten Steuern nicht auf die Erden verwieen, sondein baar berahlt) und wenn keine baare Mittel vorhanden sind, von dem Mobiliar= Vermögen oder von der Liegenschaft so viel als nöthig ist, verkauft werde Bei Gantungen, deren Erledigung sich verzoͤgert, sollen die laufenden Stenern nicht bis nach beendiater Gant, Verweisung angeborgt, sondern, weil dielelben ein absolutes Vorzugerecht haoben, sährlich aus den vorhandenen paratesten Mirceln des gahlt werden Damtt jedoch der ####ue#Eintringer sein Geschäft niche nachläßig bedandle und üch nicht darauf verlass-, daß der Gemeindepfleger am Schluffe des Jahres die Steuer= Ausstände zum Einzug zu übernehmen und baar zu ersetzen gabe,

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