Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1880

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880.

Bandzählung:: 8

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1880

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 15.

Bandzählung:: 15

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Anleitung zur chemischen Untersuchung von Seifenpulver.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Artilel 22. Entstehungsgeschichte. 391 der Nachweis der Befähigung verlangt werden. Auf diesem Stand- punkte stehen auch andere Gesetzge bungen (erwähnt wird die französische). Nur die belgische Verfassung lasse den Unterricht ganz frei. Aber „weder in der Veranlassung dieser Bestimmung (val. darüber oben S. 364ff.) noch in ihren Erfolgen darf für den preußischen Staat eine Aufforderung zur Nachahmung gefunden werden.“ Man habe es vor- gezogen, den §& 18 der Frankfurter Grundrechte (— 154 der Reg Vorl von 1849): „Unterrichts- und Erziehungsanstalten zu gründen, zu leiten und an solchen Unterricht zu erteilen, steht jedem Deutschen frei, wenn er seine Befähigung der betreffenden Staatsbehörde nachgewiesen hat. Der häusliche Unterricht unterliegt keiner Beschränkung —“ in seinem ersten Satze zu rezipieren und demgemäß den Art. 19 oktr so gefaßt: „Unterricht zu erteilen und Unterrichtsanstalten zu gründen, steht jedem frei, wenn er seine sittliche, wissenschaftliche und technische Besähigung den betreffenden Staatsbehörden nach- gewiesen hat.“ Aus dem Wortlaut dieser Bestimmung gehe deutlich hervor, daß weitergehende Beschränkungen der Unterrichtsfreiheit, wie das geltende Recht, insbesondere die Staatsministerialinstruktion vom 31. Dezember 1839 sie anordne (vgl. unten S. 394ff.), „künftig fortfallen werden“. Die bei der Revision an dem Art. 19 oktr angebrachten Ande- rungen sind nicht erheblich. Im Züussch der 1. K. wurde (vgl. I. K. 1046) erwogen, ob man den Artikel nicht noch mehr als geschehen, der Frankfurter Fassung (der oben zitierte § 154 der RV von 1849 war in den Entwurf der Unions- verfassung übernommen worden, auf dessen 8 162 der Bericht des ZAussch hinweist) annähern solle. Dies wurde in einer Beziehung verneint, in einer andern bejaht. Verneint, sofern jenes Vorbild die Unterrichts- freiheit nur den Inländern („jedem Deutschen") gewähren, die Aus- länder also — anscheinend — vom Unterrichtgeben ausschließen wolle, wozu kein Grund vorliege. Insoweit verdiene die oktr V mit ihrem steht jedem frei“ den Vorzug (man beachte die hierdurch bekundete Ablehnung der oben S. 99ff. bekämpften Lehre, welche die Ausländer von den bürgerlichen Freiheiten des Tit. II grundsätzlich ausschließen will!). Bejaht, indem man den von der oktr V weggelassenen Satz 2 des § 154 der RV von 1849, welcher von dem „häuslichen Unterricht

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

Kapitel

law

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung