Staatslexikon.: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Bachem, Julius

Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1881

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Volume count:: 9

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 23..

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Regulativ, betreffend die Gewährung der Zoll- undt Steuervergütung für Taback und Tabackfabrikate.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Muster f (zu §. 24). Konto der Tabackfabrik von ... in ... für das ... Quartal 18..

Volume count:: f

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

207 Sozialstatistik (1908); v. Fircks, Bevölkerungs- lehre u. Bevölkerungspolitik (1898). — Art. „S.“ im Wörterbuch der Volkswirtschaft II (21907) 983, im Handwörterbuch der Staatswissenschaften 2 VI 1006 sowie in Schönbergs Handbuch der polit. Okonomie. An statistischen Zeitschriften find zu nennen: Conrads Jahrbücher für National- ökonomie u. S., das Allgemeine Statistische Archiv, hrsg. von G. v. Mayr, das Deutsche Statistische Zentralblatt, hrsg. von Feig, Würburger u. Schä- fer, welches vierteljährlich zweimal erscheint, Ver- waltung u. S., hrsg. von Kuehnert u. Petersilie monatl. einmal), sowie die von der OÖsterreichischen statist. Zentralkommission hrsg. Statist. Monats- schrift. Außerordentlich zahlreich sind die Ver- öffentlichungen der staatlichen u. städtischen Stati- stischen Amter insbesondere in Deutschland in der Form von Quellenwerken, Jahrbüchern, Jahres= u. Verwaltungsberichten, Beiträgen u. Zeitschr. usw. (Ehrler.] Statistik, kirchliche s. Religionsstatistik. Steuerbewilligung und Steuerver- weigerung. Das formale Recht des Staats, Steuern zu erheben, ist nicht zu allen Zeiten das gleiche; es richtet sich nach den jeweiligen Ver- fassungszuständen. Im Mittelalter bildete sich in- olge der eigenartigen Verquickung von Staats- finanzen und Hofaufwand ein weitgehendes Steuer- bewilligungsrecht heraus. Die Grundlage der Staatseinkünfte bildeten die Domänen, wozu noch Regalien usw. hinzutraten. Die Steuern hatten noch keine besondere Bedeutung. Erst in den letzten Jahrhunderten des Mittelalters werden sie wich- tiger. Bezeichnend ist, daß die direkten Steuern damals den Namen Bede (gleicher Stamm mit „bikten") führten. Doch galt bald der Satz: Pe- titio domini pro mandato habetur. Soweit Steuern notwendig wurden, bestand ein ziemlich weitgehendes Bewilligungsrecht der Stände. Die Steuern erscheinen meist als freiwillige Leistungen, für deren Bewilligung durch die Stände der Lan- desherr seinen Dank ausspricht. Um die Zustim- mung zu den Steuern zu erlangen, sahen sich die Landesherren veranlaßt, den Ständen Zugeständ- nisse zu machen; wichtige Rechte, welche dieselben allmählich erlangten, hingen mit dem Steuer- bewilligungsrecht zusammen. Der Mißbrauch, der von den Ständen auf solche Weise mit dem Steuer- bewilligungsrecht getrieben wurde, war mit ein Hauptgrund für den Verfall dieses Rechts im 17. und 18. Jahrh. Das Streben der erstarkenden landesherrlichen Gewalt ging immer mehr dahin, sich Einnahmequellen zu verschaffen, die von der landständischen Bewilligung unabhängig waren. Unterstützt wurde diese Entwicklung durch die Mitwirkung der Reichsgewalt, welche teils durch Gewährung von Privilegien (namentlich bezüglich der Aufschläge), teils durch allgemeine Reichs- abschiede eine Verpflichtung der Untertanen, für gewisse Zwecke zu steuern, aufstellte. So gab der Reichsabschied von Augsburg 1530 den Reichs- ständen das Recht, von ihren Untertanen Hilfe und Steuern zu begehren zum Zweck „der eilen- Statistik, kirchliche — Steuerbewilligung ufw. 208 den Hilfe gegen den Türken“, und im Nürnberger Abschied von 1543 wurde die Pflicht der Unter- tanen, zu dem genannten Zweck zu steuern, aus- drücklich ausgesprochen. Der jüngste Reichs- abschied von 1654 legte im Anschluß an die Exe- kutionsordnung von 1555 den Untertanen die Leistung der Kriegssteuern auf und gab den Reichs- ständen die Befugnis, zu den Kammerzielen und zu den Kosten der notwendigen Festungen, Plätze und Garnisonen von den Untertanen Steuern zu erheben, was das Kommissionsdekret von 1670 auf die Legationskosten zu Reichsdeputations= und Kreiskonventen ausdehnte. Ein Versuch der Reichs. stände, das Steuerbewilligungsrecht der Landstände zu beseitigen, wurde durch kaiserliches Dekret vom 12. Febr. 1671, welches es bei der seitherigen Übung beließ, vereitelt. Der Zusammenbruch der landständischen Ver- fassungen infolge der Staatenumwälzung, welche ausder französischen Revolution hervorging, führte, teilweise nach Uberwindung des absoluten Staats, zu den beiden Typen des konstitutionellen und des parlamentarischen Staats. In der absoluten Monarchie entscheidet naturgemäß einzig und allein der Wille des „alle Gewalt in sich ver- einigenden“ Landesherrn über die Frage, ob und welche Steuer und in welcher Höhe sie erhoben werden soll, wie ja auch dieser Wille von sich aus den ganzen Staatshaushaltsplan feststellt; für ein Recht der Untertanen, in irgend welcher Ver- tretung Steuern zu bewilligen oder zu verweigern, ist hier kein Raum. Der konstitutionelle Staat hingegen kennt eine Mitwirkung der Volksvertre- tung bei Feststellung des Staatsbudgets und der zur Deckung des Einnahmeausfalls erforderlichen Steuern. Die Prüfung des Staatshaushalts- plans gibt die Grundlage für die Steuerbewilli- gung. Kommt zwischen Regierung und Volks- vertretung eine Vereinbarung über das Budget zu- stande, und bleibt ein Staatsbedarf übrig, welcher durch die von einer Bewilligung des Landtags unabhängigen Staatseinnahmen nicht gedeckt ist, so müssen auch die Mittel durch die Volksvertre- tung bewilligt werden, welche zu seiner Deckung notwendig sind, wobei dieselbe aber freie Hand hat in der Auswahl der Steuer, durch welche die erforderlichen Mittel beschafft werden sollen. Der Bewilligung des Landtags bedürfen vor allem nicht die Einnahmen des Staats aus seinem Ver- mögen und aus seinen Erwerbsgeschäften, sodann aus den gesetzlich als ständig fixierten staatlichen Gesällen (Gebühren) und indirekten Steuern; hier kann nur eine Schätzung des mutmaßlichen Er- trags dieser Einnahmen Platz greisen. Dagegen ist regelmäßig vorbehalten das Bewilligungsrecht bezüglich der direkten Steuern (Grund= und Haus- steuer, Gewerbesteuer, Einkommensteuer usw.) so- wie bezüglich der neu einzuführenden oder zu er- höhenden indirekten Steuern. Einige Verfassungen (Württemberg) stellen für die direkten und in- direkten Steuern gleichmäßig den Grundsatz auf,

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Image

Image fragment