Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1881

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Volume count:: 9

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. IX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 28. Januar 1881. No. 4. Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Zollbehandlung 2. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem von Petroleum; — Steueramtliche Behandlung vom Aus- Reichsgebiete... 16 lande eingehender Spielkarten; — Veränderungen im Be- 3. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen an Zöllen stande und in den Befugnissen von Zoll- und Steuer- und Verbrauchesteuern, sowie anderer Einnahmen des stellen; — Veränderungen im Personal der Stations- Reichs vom 1. April bis Ende Dezember 1880 . . . . . 18 Kontrolöre Seite 15 1. Zoll. und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 10. Januar d. J. beschlossen, daß in dem amtlichen Waaren- verzeichnisse zum Zolltarif Seite 266 zum Artikel „Petroleum“ 1. an Stelle der Bestimmung unter Litt. a Nr. 2 folgende Bestimmung zu treten habe: 2. von weniger als 790 oder von mehr als 830 Dichtigkeitsgraden, a) Leuchtöl oder zur Leuchtöl-Fabrikation bestimmt. 29 br. 6, 9) zu anderen als den vorgenannten Zwecken bestimmt, auf besondere Erlaubniß unter Kontrole der Verwendung 29 Anm. 1 frei; 2. die Bestimmung unter Litt. a Nr. 3 zu streichen, 3. an Stelle der Ziffer „4“ derselben Littera die Ziffer „3“ zu setzen sei und 4. auf derselben bezw. auf Seite 267 die eingeklammerten Hinweisungen hinter den Worten „An- merkung 2“ und „Anmerkung 3“ fortan „zu a 1 und 2“, bezw. „zu à 3“ zu lauten haben. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 10. Januar d. J. beschlossen, „daß lose Spielkarten, sowie solche Karten, welche in ihrer vorliegenden äußerlichen Vereinigung als Kartenspiele nicht anzusehen sind (§. 1 des Gesetzes, betreffend den Spielkartenstempel, vom 3. Juli 1878 — Reichs-Gesetzblatt Seite 133 —), bei der Einfuhr vom Auslande in den freien Verkehr des Bundesgebiets nicht gebracht werden dürfen." Dasi in Strzalkowo befindliche Königlich preußische Hauptzollamt wird am 1. April d. J. nach Inowrazlaw verlegt. Dem künftigen Hauptzollamte in Inowrazlaw ist das Niederlagerecht beigelegt. An Stelle des Hauptzollamtes in Strzalkowo wird daselbst ein Nebenzollamt I. Klasse mit der unbeschränkten Befugniß 4

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