Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900).

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1881

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bandzählung:: 9

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1881

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 43.

Bandzählung:: 43

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 1. Finanz-Wesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

8 18. Die internationalen Gerichte. 155 12. Das internationale Sanitätsamt. Es wurde als Office international de sant& durch die Sanitäts- konvention vom 3. Dezember 1903 (unten $ 33 IV) geschaffen und hat seinen Sitz in Paris. Seine Aufgabe besteht in der Sammlung und Übermittlung aller einschlagenden Nachrichten. $ 18. Die internationalen Gerichte. I. Internationale Geriehte finden sieh heute in zweifacher Gestalt. 1. Als „gemischte Gerichte‘, wie in der Türkei und Ägypten, d.h. als Gerichte, die aus einheimischen und aus fremden Bichtern zusammengesetzt sind, um über Streitigkeiten zwischen Einheimischen und Fremden oder zwisehen Fremden verschiedener Nationen zu ent- scheiden. Die gemischten Gerichte bedeuten eine Einschränkung der konsularischen (Gerichtsbarkeit und insoweit einen wesentlichen Fortschritt; sie bedeuten aber gleichzeitig, daß die Kulturmächte sich nicht entschließen können, die Gerichtsbarkeit über ihre Staats- angehörigen in die Hände der Landesgerichte zu legen. Die gemischten Gerichte stellen daher eine Übergangsform dar, deren weitere logische Entwicklung zu ihrer eigenen Vernichtung führen muß. In diese Gruppe gehörte wohl auch, wenigstens dem Grund- gedanken nach, der „oberste Gerichtshof“, der durch die General- akte der Berliner Konferenz vom 14. Juni 1889 auf Samoa von dem Deutschen Reiche, Großbritannien und den Vereinigten Staaten von Amerika vereinbart worden war. Der „oberste Gerichtshof“ sollte aus einem Richter bestehen, der den Titel „Oberrichter von Samoa“ führte. Er sollte von den Signatarmächten gemeinschaft- lich, und wenn diese über seine Person sich nicht einigen könnten, durch den König von Schweden ernannt werden. Infolge der Auf- teilung der Inseln zwischen den genannten Mächten (oben $15IV 1d) ist dieser „oberste Gerichtshof‘ in Wegfall gekommen; an seine Stelle treten die nationalen Gerichte

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fullscreen: Das Völkerrecht.

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