Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zehnter Jahrgang. 1882.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1882

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zehnter Jahrgang. 1882.

Volume count:: 10

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1882

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Tentral-Glatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben Reichsamt des Innern. ——————————————— Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. X. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 9. Juni 1882. 9 23. Inhalt: 1. Handels= und Gewerbe-Wesen: Entwurf 3. Justiz-Wesen: Aenderungen im Verzeichniß der zur Ein- eines Innungs-Statuts auf Grund des Reichsgesetzes vom ziehung von Gerichtskosten bestimmten Stellen 269 18. Juli 1881, nebst Erläuterungen Seite 247 2. Zoll= und Steuer-Wesen: Veränderungen im Bestande 4. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende und in den Befugnissen von Zoll= und Steuerstellen; — Mai 188982 270 Abänderungen der Instruktion für die Zollbeamten, be- treffend die Nummer-Ermittelung der mit Staffelzöllen be- 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem legten baumwollenen bezw. leinenen Garren 267 Reichsgebiette 272 1. Handels= und Gewerbe-Wesen. Un die Ausführung der auf die genossenschaftliche Organisation des Handwerks abzielenden Bestinnungen des Gesetzes, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung vom 18. Juli 1881 (Reichs-Gesetzblatt Siite 233) zu erleichtern und zu fördern, habe ich unter Mitwirkung von Sühverständigen einen den neuen gesetzlichen Bestimmungen angepaßten Entwurf eines Innungsstatuts ausarbeiten lassen. Indem ich mich beehre, einige Exemplare dieses Entwurfs nebst Erläuterungen zur gefälligen Kenntnißnahme beizufügen, stelle ich dem 2c. Ministerium 2c. ganz ergebenst anheim, die thunlichst weite Verbreitung desselben in den betheiligten ge- werblichen Kreisen durch die zuständigen Behörden fördern und dadurch die Errichtung neuer Innungen, sowie die Reorganisation bestehender Innungen wirksam anregen und erleichtern zu wollen. 2c. 2c. 2c. Berlin, den 11. Januar 1882. Der Reichskanzler. In Vertretung: v. Boetticher. An sämmtliche Bundesregierungen. Entwurf eines Innungsstatuts auf chrund des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1881. Nebst Erläuterungen. Vorbemerkung. Das Normal-Innungsstatut ist weder für die Entschließungen derjenigen, welche eine Innung errichten oder re- organisiren wollen, noch für die Entscheidung der Behörden, denen die Genehmigung der Innungsstatuten obliegt, verbindlich. Es soll nur eine Anleitung zur Aufstellung eines den gesetzlichen Erfordernissen (vgl. §§. 98a. und 98 b. der Gewerbeordnung) entsprechenden Statuts geben. Dabei ist eine nur ein Gewerbe umfassende Innung von mittlerer Ausdehnung vorausgesetzt. Die Abänderungen, welche nöthig werden, wenn die Innung mehrere Gewerbe umfaßt, werden leicht zu formuliren sein. Für 39

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