Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: law_collection

Collection:: reussael

Publication year:: 1852; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1916

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie. 1916.

Volume count:: 65

Place of publication:: Greiz

Publisher:: Franz Trommer

Document type:: law_collection_volume

Collection:: reussael

Publication year:: 1916

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Zweiter Teil. Einleitung. 8 71. 225 Gliedstaaten sind der Reichsgewalt nicht sowohl unterworfen, als an der Bildung ihres Willens beteiligt (oben $ 14 $S. 48). Staatsrecht der Gegenwart (Berlin 1869) 88 190 u. 750; v. Gerber, Deutsches Staatsrecht 238; Thudichum, Verfassungsrecht 53; v. Rönne, Staatsrecht des Deutschen Reiches ($ 6)1 38; Hauser, Die Verfassung des Deutschen Reiches (Nördlingen 1871) 23 ff.; Auerbach, Das Deutsche Reich u. seine Verfassun erlin 1871) 88 ff.; Riedel, Die Reichsverfassungsurkunde v. 16. April 187 ördlingen 1871) 5; Westerkamp, Über die Reichsverfassung (Hannover 18739) SIfl; R. v. Mohl, Deutsches Reichsstaatsrecht (Tübingen 1873) 97; Haenel, Vertragsmäßige Elemente 89 ff., Deutsches Staatsr. 1 805; Laban Staatsrecht des Deutschen Reiches & 9,1 38H, Kl. A. 16 ff.; Zorn, Staats- recht des Deutschen Reiches 1 75ff.; Jellinek, Lehre von den Staaten- verbindungen 254, Staatsl. 749 ff.; Gierke in SchmollersJ. 7 1157 ff.; Rosin, Ann.D.R. (1888) 302 ff.; Mejer, Einleitung 294; Kirchenheim, Lehrbuch des deutschen Staatsrechts 278; Brie, Theorie der Staatenverbindungen 98; Triepel, Das Interregnum 97; Westerkamp, Staatenbund u. Bundesstaat 452; Braun und Weber, Hess. Verf.- u. Verw.-Recht (Darmstadt 1894—96) 1 8; Bornhak, Allgemeine Staatslehre 248; Le Fur, Etat federal 81, deutsche Ausg. (Le Fur u. Posener) 140; v. Stengel, in SchmollersJ. 22 1162; Rehm, Unitarismus und Föderalismus in der deutschen Reichsverfassung (Dresden 1898) 6, und besonders Allgem. Staatsl. 92 ff., 110 ff.; Anschütz, Enzyklop. 68; Loening, Grundzüge der Verfassung des Deutschen Reiches 29 ff.; Otto Mayer im Arch.Öff.R. 18 337 f£. [mit starker Hervorhebung der Eigenart des Reiches als eines „monarchischen“, d.h. aus Monarchien zusammengefügten Bundes- staates]; Arndt, Staatsr. des Deutschen Reiches 41. Für einen Staaten- bund wurde der Norddeutsche Bund kurz nach seiner Gründung von H. v. Treitschke, Die Verfassung des Norddeutschen Bundes, in den Preuß. J. 19 723 u. 724, und Hiersemenzel, Die Verfassung des Norddeutschen Bundes (Leipzig 1868)134 N. 1 erklärt, hauptsächlich wegen der Ähnlichkeit, welche der Bundesrat mit dem alten deutschen Bundestage aufwies [und wegen der im Bundesrate betätigten Teilnahme der Einzelstaaten an der Bildung des Bundeswillens. Eine solche Beteiligung ist aber durch den Begriff des Bundes- staates nicht nur nicht verboten, sondern vielmehr gefordert (oben S. 49), Treitschke hat übrigens an seiner Ansicht nicht festgehalten, 8. unten Später ist die Ansicht, daß das Deutsche Reich ein Staatenbund sei, haupt- sächlich von Seydel, Kommentar 6, v. Seydel-Piloty, Bayer. Staater. 1 72 vertreten worden. Diese Auffassung erklärt sich aus der grundsätzlichen Verwerfung des Bundesstaatsbegrifies seitens des Verfassers. Vgl. $ 14 S. 48 N. 16. Ihm folgt Rehm in Ann.D.R. (1885) 67, der aber später, in den weiter oben zitierten Schriften — bes, Staatsl. 92 fl. — seine Meinung von Grund aus geändert hat und jetzt den entschiedensten Gegnern der staaten- bündischen Anschauungen v. Seydels zuzuzählen ist. Einige andere Schrift- steller bei Brie, Staatenverbindungen 98 N. 5. [Gegen Seydel wendet sich auch v. Jagemann, Die deutsche Reichsverfassung (1904) 42 ff., der Seydel vorwirft, er verletze mit seiner Staatenbundstheorie das nationale Empfinden, selbst aber dieses Empfinden viel schwerer verletzt als Seydel, indem er aus der „Bundesnatur“ des Reiches den Schluß zieht (a. a. O. 30, 31), daß das Reich jederzeit „mutuo dissensu“ der Verbündeten — nämlich der deutschen Fürsten und Freien Städte — aufgelöst werden könne (vgl. auch unten & 164); eine Konsequenz, welche Seydel (Komm. z. Reichsverfass. 33) aus- drücklich abgelehnt hat. Dagegen hat O. Mayer, welcher in seiner oben an- eführten Abhandlung „Republikanischer und monarchischer Bundesstaat“, Ärch, f{.R. 18 337 ff. das Reich für einen Bundesstaat erklärt, es hiermit freilich auch für vereinbar angesehen hatte, Seydel „im wesentlichen“ Recht zu geben (a. a. O. 371 N. 55), die Seydelsche Auffassung später akzeptiert: „der sogenannte (sic) Bundesstaat ist bei uns in Wirklichkeit nichts als eın zum Segen der nationalen Einheit wohl ausgebauter Staatenbund“ (Festgabe für Laband, 1908, 1 64.) Wenn H. v. Treitschke an einer anderen Stelle G. Meyer-Anschütz, Deutsches Staaterecht. I. 7. Aufl. 15

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