Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1883

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883.

Volume count:: 11

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1883

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

1859. 165 Z. B. jede Classe zählte 50 Theilnehmer und 665 Fl. oder 380 Thlr. Zinsen wären zu bertheilen 0 müßten von dieser Summe 5 Fl. oder 180 Thlr. an die 4. Classe 25 « » «»« « 105»»60»»«2-» 35», 20 « »«' 1. “ zur Deckung des resp. Bedarfs abgegeben werden. Sollte vielleicht nicht für alle vier, sondern nur für drei Classen ein Zuschuß zur Bestreitung der halbjährlichen Pensionen erforderlich sein, so ist ebenfalls der eben angegebene Maßstab bei Vertheilung der aus dem Stammvermögen gewonnenen Zinsen zu Grunde zu legen. Art. 10. Zu K. 12, alin. 1 und 3. Die Pensionen betragen fedricht für die 1. Classe 21 Fl. oder 12 Th#r. „ „ 2. „, 63„ „ 36 „ v„ „ 3. „ 126„ „ 72 „ 4., 189 „, 108. und sind in ihren halbjihrigen Beträgen üusig nicht ersi im Mai und November, son- dern sofort an den Fälligkeitsterminen, am 1. Jannar resp. 1. Juli, zu erheben. Art. 11. Zu K. 13, alin. 2. Die Waisenpension hört außer den in §. 13 der Verordnung bezeichneten Fällen auch dann auf, wenn der Pensionsberechtigte eine mit Besoldung verbundene seste Anstellung in Unserem Dienste erhält und die Besoldung mindestens den doppelten Be- trag der Pension erreicht. " Art. 12. Zu E. 14, Schlußsat Wo die Strafe doppelter Zahlung nicht zur Anwendung gebracht werden kann, tritt eine vom Curatorium zu bestimmende Ordnungsstrafe an deren Stelle. Art. 13. Zu §. 16, Saß l. An die Stelle des ersten Satzes des F. 16 tritt folgende Bestimmung: Wenn eine Wittwe, sei es allein oder in Gemeinschaft mit leiblichen Kindern, mit

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Object: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zwanzigster Jahrgang. 1859. (20)

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