Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Einunddreißigster Jahrgang. 1870.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1884

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884.

Volume count:: 12

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

1870. .& VII. Bekanntmachung des Fürstlichen Ministeriums vom 28. Jannar 1870, die Ertheilung einos Patents auf einen hydraulischen Apparat zum Prossen von Horn, Leder und anderen Stoffen betreffend. Mit Hochster Geuehmigung Sorenissimmt ist dew Joseph Vu#tor Cowbs zu Rouen ein Privilegium auf einen als neu und eigenthümlich erkaunten hydraulischen Apparat zum Pressen von Horn, Leder und anderen Stoffen in der durch Zelchnung und Beschreibung nachgewiesenen Weise auf fünf nach einander folgende Jahre von heute ab für den Umsang des hiesigen Fürstenthums mit lder Wirkung ertheilt, daß ohne seine Zustimmung Riemand besugt sein soll, den erfundenen hydraulischen Appa- rat herzustellen. · Dieses Privllegium ist sedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die An- wendung der fraglichen Erfindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen Jahresfeist nachgewiesen werden kann. Auch wird die Neuheit der Exfindung im Sinne der nach der Bekanntmachung des vormaligen Fürstlichen Geheimeraths Collegiums vom 12. Apxril 1843 bei Ertheilung von Erfiudungspatenten in den deutschen Zollverginsstgaten zu beobachteuden Grund- säße ausprücklich vorausgesetzt. Das untexzeichnete Fürstliche Ministerium macht solches zur allgemeinen Nach- achtung hiermit öffentlich hekannt, Rudolstadt, den 28. Jonuar 1870. Fürstl. Schwarzb. Ministerium. Leo i. V.

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