Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1884

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884.

Volume count:: 12

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Tentral-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Voflanfialten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. XII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 11. Juli 1884. 28. Inhalt: 1. Zoll= und Stener-Wesen: Verlängerung der 2. Konsulat-Wesen: Exequatur-Ertheilung 191 Frist zur Einzahlung gestundeter Tabackgewichtssteuer; — 3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Befugnisse von Steuerstellen; — Erhebung und Ver- Juni 188888B 192 waltung der Zölle und der Brausteuer in den Hohen- 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem zollernschen Lanen . Seite 191 Reichsgebiete. ..... 194 1. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 1. Juli d. I. beschlossen, 1. daß die Direktivbehörden ermächtigt seien, denjenigen Tabackpflanzern, welche ihren geernteten Taback erweislich nicht bis zum 15. Oktober des auf das Erntejahr folgenden Jahres verkauft haben, auf Antrag eine Verlängerung der im §. 1 Absatz 1 des Regulativs, betreffend die Kreditirung der Tabackgewichtssteuer, vom 16. Juni 1880 festgesetzten Frist zur Einzahlung der gestundeten Tabackgewichtssteuer bis zum 1. März des nächstfolgenden Jahres zu bewilligen, 2. daß der für die Kreditirung der Tabacksteuer ebendaselbst festgesetzte Mindestbetrag, insoweit es sich um die Pflanzer selbst handelt, von 100 XK auf 25 J□ herabgesetzt werde. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 27. Juni d. J. beschlossen, dem Großherzoglich oldenburgischen Steueramt zu Delmenhorst die Befugniß zur Abfertigung von Waaren der Nr. 22 e und f des Zolltarifs zu anderen als den höchsten Zollsätzen der betreffenden Tarifpositionen zu ertheilen. Den Königlich sächsischen Untersteueramt zu Wurzen im Hauptamtsbezirk Grimma ist die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen 1I über leere aus dem Auslande zurückkommende Emballagen beigelegt worden. Die Hohenzollernschen Lande sind hinsichtlich der Erhebung und Verwaltung der Zölle und der Brausteuer als ein besonderer, durch einen in Sigmaringen stationirten Ober-Steuer-Kontrolör zu verwaltender Ober- Kontrolebezirk dem Hauptsteueramte in Frankfurt a. M. und somit dem Bezirke der Königlichen Provinzial= Steuer-Direktion in Kassel zugetheilt worden. Die Geschäfte der dem Königlichen Hauptsteueramte zu Frankfurt a. M. untergeordneten Hebestellen sind einstweilen den Oberamts-Sekretären in Gammertingen, Haigerloch und Sigmaringen, bezw. der mit der Regierungs-Hauptkasse in Sigmaringen verbundenen Bezirks-Steuerkasse, sowie dem Untersteueramt in Hechingen zur selbständigen Verwaltung übertragen worden. · In Bezug auf die Ausfuhr von Bier aus den Hohenzollernschen Landen mit dem Anspruch auf Steuervergütung ist es bei den den Umgeldern in Stelle der Brausteuer-Hebestellen beigelegten Abfertigungs- befugnissen bis auf weiteres belassen worden. 2. Konfulat-Wesen. Den zum Vize= und Deputy-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Düsseldorf ernannten Rentner Gustav Adolf Scheidt ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden. 37

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