Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1884

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884.

Volume count:: 12

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 46.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

– 3 – 1) Finde Ich es nöthig, das durch die Kabinettorder vom zten Juni 1874. angeordnete und bisher bestandene besondere Polizei-Ministerium, ganz. aufzuheben und dasselbe mit dem Ministerio des Innern zu vexeinigen. 2) Dagegen diesem abzunehmen: a) die ständischen Angelegenheiten und die Verhandlungen mit den- Landständen; 4 b) die stadtischen und übrigen Kommunal-Sachen; e) das Prooinzial= und Kommunal-Schulden-Wesen;. d) die sogenannten landschaftlichen Kredit-Systeme; e) die Millrair-Sachen, in sofern sie nicht als rein-zmilita#risch vom Kriegs-Minister ausschließlich besorgt werden, also die Angelegen- beiten der Armee-Erganzung, der Landwehr-Formation, das Ser- vis-, Vorspann-, Marsch= und Einquarrierungs = Wesen, und die Mitwirkung zur Mobilmachung- Diese Gegenstände werden ein besonderes Ministerium ober Drparte- ment bilden, welches dem Staats-Minister Freiherrn von Humboldt anvertrauet wird. Außerdem bleibt derselbe im Staatsrath' und tritt. darin in die Abtheilung für das Innere für alle Sachen ein, die zu dem Departement des Ministers von Schuckmann gehören, und endlich wird der Staatskanzler ihm überkassen ' OdasNeuchatcllckDepammetm 3)DekStaats-MinistekvonSchuckanannbehdlthiernachalleübkigr. Gegenstaͤnde des Ministerii des Innern und bekommt dazu das ganze bisherige Polizei-Ministerium. Ferner behält er das Berg= und Hyt- ten-Departement wie bisher. Er tritt in allen den Sachen, die zu. dem Departement des Freiherrn von Humboldt gehöxen, in die Ab- theilung des Staatsraths für das Innere. )Dem Ober-Kammerherrn und. Staats-Minister Fürsten, von. Witt- genstein, will Ich gegen das, auf sein Ansuchen., ahzugebende Poli- zei-Ministerium wie bisher Sitz und Stimme im Ministerio lassen, und ihm die Angelegenheiten Meines Hauses und Meiner Familig, desgleichem. Hof-Sachen und höhere Hof-Chargen bekreffende Angelegenheiten- die- der Staatskanzlex ebenfalls ahgiebt, überzragen. „ 77 5) Die Thron.-Lehne und Erbämter merdan nöch dem Ministerio des- Innern zugetheilt, so wie 6) die höchsten geistlichen Würden, dem Ministerio ber geistlichen Ang'-# legenheiten. , gBeide giebt der Staatskanzler. ebenfalls ab, so daß er nur das Ar- chiv, die Ober- Rechnungs-Kammer und das statistische Buͤreau, als unmit-

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fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1819. (10)

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