Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1877.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1884

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884.

Volume count:: 12

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 52.

Volume count:: 52

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Polizei-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

4) der zur Disposition der Ersatzbehörden entlassenen Mannschaften, 5) der Ersatz-Reserven erster Klasse, 6) der Landwehr-Offiziere, der mit Pension verabschiedeten und der mit dem gesetzlichen Vorbehalt entlassenen Offiziere, 7). der mit Pension zur Disposition gestellten Offiziere, 8) der jungen im militärpflichtigen Alter befindlichen, aber noch nicht zur Aushebung gekommenen Personen; diesen ist aber bei der Nachsuchung des Aufgebots von dem Geistlichen zu bedeuten, daß sie durch ihre Verheirathung keinen Anspruch auf Befreiung von der Einstellung erlangen. Die unter II. 1. 2. 3. 4. 5. genannten Personen des Beurlaubten-Stamdes, sowie die mit Pension zur Disposition gestellten Offiziere (unter II. 7.) bedürfen selbst dann nicht des militärischen Consenses, wenn die Verheirathung während der Dauer einer Einberufung zum vorübergehenden aktiven Militärdienst erfolgt. Eine selbstverständliche Ausnahme hiervon machen die Dispositions-Urlauber, wenn sie wieder eingezogen sind. (4) III. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist dem Ingenieur Herrn Hugo Jüngling und dem Fabrikanten Herrn A. Möller, zu Hannover, ein Erfindungs-Patent auf eine links und rechts roti- rende Dampfmaschine mit variabler Expansion nach Maßgabe der bei dem unter- zeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Be- kauntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt v. J. 1843 S. 13— 16) an- gegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an ge- rechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung im Großherzogthum in Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 8. Januar 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith. Weimar. — Hof- Buchdiuckerei.

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

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