Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Sondershausen.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1885

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885.

Bandzählung:: 13

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1885

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No 2.

Bandzählung:: 2

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

$ 10, Die Verwaltung. 153 Formulare für Wandergewerbescheine vgl. Bekannt- machung vom 10. Dezember 1896. 5. Verkehr. Die Postordnung vom 20. März 1900 nebst Nachträgen ist in der Gesetzsammlung veröffentlicht, 'ebenso die Telegraphenordnung vom 16. Juni 1904 nebst Nachträgen. Der Vertrag zwischen der König- lich Preußischen und Fürstlich Schwarzburgischen Re- gierung vom 17. Mai 1867 wegen Regelung des Postwesens (siehe Gesetzsammlung von 1867 S. 215 ff.) hat jetzt im wesentlichen seine Bedeutung verloren. Artikel 4 daselbst bestimmt, daß die Beamten bei den Poststellen im Fürstentum von der Preußischen Post- verwaltung bestellt werden, daß aber bei der Wahl dieser Beamten vorzugsweise auf Liandesangehörige, soweit dies mit dem Interesse des Postdienstes ver- einbar ist, Rücksicht genommen werden sol. Durch diese Anstellung verlieren sie die schwarzburgische Staatsangehörigkeit nicht, ebensowenig wie die bei den Poststellen im Fürstentum angestellten preußischen Untertanen und ihre Angehörigen das preußische Staatsbürgerrecht verlieren; dieselben haben während ihrer Anstellung im Fürstentum die gesetzlich und ortsstatutarisch bestehenden Staats- und Gemeinde- abgaben zu entrichten. — Schiffbare Flüsse sind im Fürstentum nicht vorhanden. — Die nichtpreußischen Eisenbahnen stehen unter der Aufsicht des Ministeriums, Abteilung des Innern. Staatsverträge sind über den Bau von Eisenbahnen veröffentlicht: Dietendorf— Arnstadt: 1866 S. 105; Arnstadt— Ilmenau: 1877 S. 13, Ver- trag zwischen Preußen und Schwarzburg - Sonders- hausen, betreffend die dem thüringischen Eisenbahn- unternehmen angehörigen Eisenbahnen: 1882 S. 13;

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