Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1885

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885.

Volume count:: 13

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1885

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Polizei-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 59 — 2. Tritt während des Urlaubes eine wesentliche Verschlimmerung in dem Zustande des Beurlaubten ein, so kann er unter den früheren Bedingungen in die Anstalt zurück— gebracht werden (siehe Anlage II). Die Verschlimmerung muß in einem ärztlichen Gut- achten eingehend beschrieben und bescheinigt sein. Bei der Zurückführung ist die in § 21 erwähnte Bescheinigung betreffs ansteckender Krankheiten mitzubringen. 3. Tritt dagegen während der Dauer von einem Jahre keine solche Ver- schlimmerung ein, so ist der Beurlaubte zu entlassen. 845. Benachrichtigung. Ist die Entlassung oder Beurlaubung endgültig beschlossen, so sind davon 1. diejenigen, auf deren Antrag die Aufnahme erfolgt war, 2. diejenigen, welche zuletzt und bis zur Entlassung oder Beurlaubung das Verpflegs- geld zu zahlen hatten, 3. der gesetzliche Vertreter des Kranken schleunigst zu benachrichtigen. § 46. Abholung. Muß der Kranke abgeholt werden, so haben auf entsprechende Aufforderung inner- halb der hierbei bestimmten Frist die hierzu Verpflichteten für die Abholung zu sorgen, andernfalls aber zu erwarten, daß er ihnen auf ihre Kosten zugeführt werde. Bei der Abholung ist den etwa ertheilten besonderen Anweisungen der Anstalts- direktion nachzugehen. 847. Verfahren mit den Sachen. Die der Anstalt gehörigen, in des zu Entlassenden oder zu Beurlaubenden Gebrauch gewesenen Sachen werden zurückbehalten, soweit er nicht damit nach 8 48 ausgestattet wird. Dasjenige, was etwa für ihn der Anstalt übergeben wurde, wird, soweit noch vor- handen und brauchbar, zurückgegeben. Vorhandenes Geld des zu Entlassenden oder zu Beurlaubenden wird ihm selbst oder seinem gesetzlichen Vertreter verabfolgt, insoweit es nicht bei der Abrechnung (§ 32 und § 33 Ziffer 2) auf rückständigen Verpflegsaufwand in Anspruch zu nehmen ist. 8 48. Ausstattung. Soweit nöthig, wird der zu Entlassende oder zu Beurlaubende von der Anstalts- direktion mit Kleidungsstücken, Handwerkszeug und dergleichen ausgestattet. Die hier-

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