Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1885

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885.

Volume count:: 13

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1885

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 45.

Volume count:: 45

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Versicherungs-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Regulativ, betreffend die Wahlen der Vertreter der Arbeiter und der von diesen zu wählenden Beisitzer zum Schiedsgericht auf Grund des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 und des Ausdehnungsgesetzes vom 28. Mai 1885, für den Bereich der preußischen Heeresverwaltung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 506 — tragten des Kriegsministeriums für den Bezirk jeder Korps-Intendantur mittelst schriftlicher Abstimmung. Die Zahl der zu wählenden Vertreter der Arbeiter beträgt für den Bezirk der Intendantur des Garde-Kords 3 1 Armee-Korps 18 § - - - 4 - III. - * 20 - IV. - - 6 - V. - - 3 -MV.. - - 4 -VII. - - 3 -VIII. - - 9 - IX. - - 3 - X. - - 3 - XI. * * 6 TXIV. - - 3 -XV. - - 7 zusammen 92 Die Abgrenzung der Wahlbezirke und die Bestimmung der Zahl der in jedem Wahlbezirke zu wäh- lenden Vertreter der Arbeiter wird durch die Korps-Intendantur unter Berücksichtigung der Zahl der Mit- glieder bewirkt, welche den wahlberechtigten Kassen angehören und in Betrieben der Heeresverwaltung be- schäftigt werden. Die Zahl der für den Bezirk jeder Korps-Intendantur zu wählenden Vertreter der Arbeiter, die Zusammensetzung der Wahlbezirke, sowie die auf jeden Bezirk entfallende Zahl der Arbeitervertreter sind aus einer Nachweisung ersichtlich, welche auf der Rückseite jedes Stimmzettels (§. 2) enthalten ist. 8. 2. Die Vorstände derjenigen Orts--, Betriebs- (Fabrik-) und Innungskrankenkassen, sowie der Knapp- schaftskassen, welchen mindestens zehn in den Betrieben der Heeresverwaltung und im Bezirk der betreffenden Korps-Intendantur beschäftigte versicherte Personen angehören, erhalten von der betreffenden Korps-Inten- dantur behufs der Wahl der Arbeitervertreter und ihrer Ersatzmänner je einen mit dem Stempel der Korps- —Jrntendantur versehenen Stimmzettel, auf welchem der Wahlbezirk, der Name und die in Betracht kommende Mitgliederzahl der wahlberechtigten Kasse, endlich der Name und Wohnort des Beauftragten des Kriegs- ministeriums angegeben sind. Jedem Stimmzettel wird ein Exemplar dieses Wahlregulativs beigefügt. S. 3. Als die in Betracht kommende Mitgliederzahl der Kasse gilt diejenige, welche von der örtlichen Ver- waltungsbehörde in das der Korps-Intendantur eingereichte Verzeichniß der in dem betreffenden Betriebe be- schäftigten Mitglieder der wahlberechtigten Kassen eingetragen worden ist. §. 4. Wählbar sind nur männliche, großjährige, unfallversicherungspflichtige Kassenmitglieder, welche in Betrieben der Heeresverwaltung und im Wahlbezirke beschäftigt sind, sich im Besitze der bürgerlichen Ehren- rechte befinden und nicht durch richterliche Anordnung in der Verfügung über ihr Vermögen beschränkt sind. S. 5. Die Wahl erfolgt durch die seitens der Kassenangehörigen gewählten Mitglieder der Vorstände der zu einem Wahlbezirke gehörigen Kassen. Die den Kassenvorständen angehörenden Vertreter der Arbeitgeber sind von der Theilnahme an der Wahl ausgeschlossen. Jeder Vorstand beruft zur Vornahme der Wahl alsbald nach Empfang des Stimmzettels seine wahlberechtigten Mitglieder, welche darüber durch Stimmenmehrheit zu beschließen haben, wen sie durch Aus- füllung des Stimmzettels als Arbeitervertreter oder Ersatzmann wählen wollen. Behufs Ausübung der Wahl haben die genannten Vorstandsmitglieder unter Benutzung des auf dem Stimmzettel enthaltenen Vordrucks die Namen und Wohnorte (Wohnungen) von so vielen wählbaren Per- sonen in den Stimmzettel einzutragen, wie von ihnen Arbeitervertreter und Ersatzmänner zu wählen sind. Gleichzeitig ist für jede Person der Betrieb, in welchem sie beschäftigt ist, anzugeben.

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