Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1885

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885.

Volume count:: 13

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1885

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 50.

Volume count:: 50

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Eisenbahn-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Normen für die Konstruktion und Ausrüstung der Eisenbahnen Deutschlands.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Begrenzungsprofil der Betriebsmittel.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— Diese Kündigung ist an den bestimmten Expeditionstagen unter Vorlegung des Einlage- und Quittungsbuchs zu bewirken und in demselben vorzumerken; es bleibt jedoch der Verwalt- ung überlassen, auch größere Summen als 5 Thaler sofort, oder nach kürzeren als den vor- stehend angegebenen Fristen zurückzuzahlen, wenn die Cassenverhältnisse dieß gestatten und vie Einleger es wünschen. &13. Sollte dem Einleger ein solches Einlage= und Quittungsbuch abhanden kommen, Verlust eines so ist die Deputation sofort davon in Kenntniß zu setzen. Diese wird sodann gegen Erlegung Buchs. der dadurch verursachten Kosten im Amtsblatte des Stadtraths zu Scheibenberg und der Leip- ziger Zeitung den Verlust unter Bemerkung der Nummer und des Namens, auf welchen das Einlage= und Quittungsbuch lautet, bekannt machen und den etwaigen Inhaber auffordern, gerechte Ansprüche an das Buch bei Verlust derselben binnen drei Monaten, vom Tage der Bekanntmachung an, geltend zu machen, während dieser Frist aber mit jeder Zahlung anstehen. Wird innerhalb dieses Termins das Einlage= und Quittungsbuch durch einen Anderen, als den, welcher den Verlust anzeigte, bei der Cassenexpedition vorgelegt, so wird die Sache sofort an das Königliche Gerichtsamt Scheibenberg zu weiterer Erörterung abgegeben; andernfalls erhält der Anzeigende nach Verfluß jener drei Monate, wenn er zuvor sein Eigenthum und den Verlust vor dem genannten Königlichen Gerichtsamte oder auf sein Verlangen und sodann erfolgte Requisition vor seiner Obrigkeit bestärkt haben wird, Zahlung oder ein neues Einlage— und Quittungsbuch, und das alte ist dann völlig ungültig. &14. Die eingezahlten Gelder nebst Zinsen, sowie die darüber ausgestellten Einlage= Ausschluß ron und QOuittungsbücher sind einer Verkümmerung oder Inhibition nicht unterworfen; jedoch kann Verkinmer— die Abpfändung eines Buchs, welches im Besitze eines Schuldners gefunden wird, nicht gehin— dert werden. 615. Gegen das Versäumniß der in diesem Sparcassenregulative festgesetzten Fristen Wiedereinsetz= und gegen den Eintritt der in demselben angedrohten Rechtsnachtheile findet eine Wiedercin- aonn ehend. setzung in den vorigen Stand nicht Statt. 2. 2. 4) Dereret wegen Bestätigung eines Nachtrags zum Sparcassenregulative für die Stadt Eibenstock; vom 24sten December 1860. Des Ministerium des Innern hat im Einverständnisse mit dem Justizministerium den Nach- trag zu dem unterm 9ten August 1852 confirmirten Sparcassenregulative für die Stadt Eibenstock mit der Wirkung bestätigt, daß den Bestimmungen dieses Nachtrags allenthalben genau nachgegangen werden soll. 1*

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1861. (27)

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