Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1885

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885.

Volume count:: 13

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1885

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Handels- und Gewerbe-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verzeichniß der, den Anforderungen der Reblaus-Konvention entsprechend erklärten Gartenbau- etc. Anlagen in Luxemburg.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

8 106. Die gesetzliche Wehrpflicht. 149 Zivilvorsitzenden der Ersatzkommission liegt es ob, die Einleitung der gerichtlichen Untersuchung herbeizuführen '). Ill. Die Entscheidung über die Dienstpflicht. Die allgemeine Wehrpflicht ist, wie bereits bemerkt wurde, keine allgemeine und gleiche Dienstpflicht, d. h. nicht jeder Wehrpflich- tige ist dienstpflichtig. Die Einziehung der Wehrpflichtigen zum Dienst ist vielmehr abhängig von ihrer Würdigkeit, ihrer Tauglichkeit, ihren bürgerlichen Verhältnissen und von der Rangierung der Militärpflich- tigen. Ueber jeden Militärpflichtigen findet daher eine Untersuchung und Entscheidung hinsichtlich seiner Dienstpflicht statt. Hierbei ist der Rechtsweg ausgeschlossen, die Gerichte sind nicht zuständig, ein Prozeßverfahren findet nicht stait; auch die Verwaltungsgerichte kön- nen nicht angerufen werden. Die Entscheidung liegt vielmehr aus- schließlich den Ersatzbehörden, d. h. den mit den ständigen Geschäften der Heeresergänzung betrauten Verwaltungsbehörden, ob. 1. Die zur Entscheidung kompetenten Behörden. Dieselben sind aus militärischen und bürgerlichen Elementen zusam- mengesetzt, da bei der Rekrutierung nicht ausschließlich militärische Interessen in Betracht kommen. Sie sind in vier Instanzen gegliedert. Die erste Instanz ist die Ersatzkommission. Sie wird für den Aushebungsbezirk gebildet und besteht aus einem Offizier, in der Regel dem Landwehrbezirkskommandeur, und einem Verwaltungsbeamten des Bezirks, oder wo ein solcher Beamter fehlt, einem besonders zu diesem Zwecke bestellten bürgerlichen Mitgliede ?). Die zweite Instanz bildet die Oberersatzkommission für den Infanteriebrigade- bezirk; sie besteht aus einem höheren Offizier, in der Regel dem In- fanteriebrigadekommandeur, und aus einem höheren Verwaltungsbe- amten°). Die dritte Instanz fungiert für den Armeekorpsbezirk; sie wird gebildet durch den kommandierenden General des Armee- korps in Gemeinschaft mit dem Chef einer Provinzial- oder Landes- behörde, sofern nicht hierfür in einzelnen Bundesstaaten besondere Behörden bestellt sind *). Die Oberaufsicht über die Geschäftstätigkeit der Ersatzbehörden und die oberste Leitung der Heeresergänzung wird von den zuständigen Kriegsministerien in Gemeinschaft mit den ober- sten Zivilverwaltungsbehörden der einzelnen Bundesstaaten geführt °). 1) Wehrordnung 8 65, Ziff. 3. 2) Militärgesetz $ 30, Ziff. 3a. Durch das Reichsgesetz vom 22. Juli 1913, Art. ], Ziff. 7 wurde ein Zusatz hinzugefügt, welcher die Uebertragung der Entscheidungen über Militärpflichtige, welche in einem Schutzgebiet oder im Ausland leben, dem Reichskanzler vorbehält. | 3) Militärgesetz $ 30, Ziff. 3b (Novelle vom 31. März 1885). 4) Militärgesetz 8 30, Ziff. 3c. Ein Verzeichnis der „Ersatzbehörden dritter In- stanz“ und ihrer Zusammensetzung im ganzen Bundesgebiet mit Einschluß Bayerns, Sachsens und Württembergs enthält die Wehrordnung 8 2, Ziff. 3. 5) Militärgesetz $ 30, Ziff. 3d. Ein Verzeichnis dieser Behörden enthält die Wehrordnung $ 2, Ziff. 2.

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