Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886.

Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1886

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886.

Bandzählung:: 14

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1886

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No 29.

Bandzählung:: 29

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

—- 40 -—- Wertkataster, wie z. B. in Baden — beruht die Grundsteuer, weil der Ertrag der Grundstücke direkt durch Schätzungsopera- tionen und nicht erst der Kapitalwert des Steuerobjektes ermit- telt wird, um von diesem auf eine bestimmte Größe des Er- trags zu schließen.!) Der Ermittelung des Ertrages des Grund und Bodens war natürlich auch in Sachsen eine umfassende und sorgfältige Vermessung des Landes und die Feststellung der Flächenein- heiten, die einem Besitzer gehörten, vorausgegangen. Bezüg- lich der Vermessung hatte die Regierung von vornherein die feste Überzeugung, „daß man etwas zuverlässiges und voll- ständiges herstellen müsse, wenn man nicht Gefahr laufen wolle, Zeit und Geld zu verlieren. Man möge also beides nicht scheuen, wenn es sich darum handele, wahrhaft dauernd und brauchbar zu schätzen.“ Die Hauptaufgabe der Katastrierung aber bildete die Fest- stellung des Reinertrages, nach welchem auf Grund des $8 3 des Gesetzes von 1843 die Grundsteuer zu erheben ist.2) Hierbei hatte man aber als Ziel im Auge, was in der Wissenschaft noch heute als Ziel der Grundsteuerveranlagung gilt, nämlich: nicht 1) Daß auch damals in Sachsen der Gedanke, das System des Wert- katasters zur Grundlage der Besteuerung zu wählen, bei der Einführung der Grundsteuer von seiten der Stände eingehend erwogen wurde, geht aus einem Deputationsberichte der I. K. des Jahres 1833 hervor, wo es heißt: „Allein die Deputation mußte diese Methode (Abschätzung nach Kauf- werten) deshalb als gänzlich ungenügend ansehen, weil es sich gegenwärtig darum handelt, ein auf unrichtigen Verhältnissen beruhendes Abgaben- system aufzugeben, um der Konstitution zufolge ein neues dergleichen, „nach möglichst richtigem Verhältnisse“ einzuführen, im Verfolg dieser Abschützungsweise aber das allgemeine Vertrauen und die Zufriedenheit aller Beteiligten wohl durchaus nicht erlangt, dagegen zahllose Reklama- tionen herbeigeführt werden könnten. Denn es würden ihr unleugbar die Mängel einer Kontrolle und das Mißtrauen eines Landesteils, einer Kom- mun, eines Grundbesitzers gegen den anderen, stets entgegenstehen, auch das Bedenken obwalten, daß nicht überall wirkliche Ertragsfähigkeit des Bodens, sondern erhöhte Kultur und andere vorübergehende Verhältnisse den Wert bedingen könnten, sonach eine Besteuerung der Industrie ein- treten, auch kleinere Güter vielleicht unverhältnismäßig hoch gegen größere belastet werden würden. Hiernächst möchte bei größeren Güterkomplexen ein mühsames und kostspieliges Zergliederungsverfahren vorausgehen und eine Vermessung im allgemeinen, welche doch den größten Teil des Kosten- aufwandes bei der von der Deputation empfohlenen Methode verursacht, dennoch auch bei Abschätzung nach Kaufwerten nicht zu entbehren sein“ (Landt.-Akt. 1833/34, Beil. der I. K. 1. Bd. S. 105 ff.). 2) „Dieser Paragraph“ (d. lı. $ 3 des Gesetzes) — so lesen wir in einem Deputationsbericht der II. K. vom 9. Juni 1843 — „bildet die Basis des ganzen neuen Grundsteuersystems. Das Prinzip, die Steuer nach Ver- hältnis desjenigen Reinertrags aufzuerlegen, welcher aus dem Grundstücke bei gewöhnlicher Bewirtschaftungs- und Nutzungsweise, nach Abzug der Produktions- und Unterhaltungskosten gezogen werden kann, ist, wie im Eingange des Berichts bereits Erwähnung gefunden hat, zwischen Regierung und den früheren Ständen vereinbart und hiernach alle Vorarbeiten aus- geführt worden“ (L.-A. 1842/43, Beil. der II. K. 3. Sammlung S. 409).

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