Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1886

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886.

Volume count:: 14

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1886

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Instruktion für: I. die zolltechnische Unterscheidung des Talgs und der unter Nr. 26 i. des Zolltarifs fallenden Kerzenstoffe; II. die Untersuchung der Konsistenz thierischer Fette und III. die Denaturirung des Talgs schmalzartiger Konsistenz.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 232 — zugeschärften Rändern versehen sein. Nachdem die in einander gesteckten Röhren in den Talg ein- geführt sind, wird das innere mit Talg gefüllte Rohr herausgezogen, das leere äußere Rohr mit Petroleum gefüllt und demnächst ebenfalls entfernt. Hierauf wird der Talg in der vorher angegebenen Weise mit der Messerstange bearbeitet. Damit das Petroleum den Talg hinreichend durchtränken kann, ist das betreffende Faß einen bis zwei Tage unter amtlicher Aufsicht zu halten. Sollte bei sehr niedriger Wintertemperatur der Talg so fest sein, daß er ein rasches Eindringen des Petroleums nicht gestattet, so ist er in einem kebezter Raume unterzubringen und entsprechend längere Zeit unter der amtlichen Aufsicht zu elassen. Falls das vorstehend angegebene, der Regel nach anzuwendende Verfahren der Denaturirung ausnahmsweise wegen der Beschaffenheit des Talgs nicht angebracht erscheinen sollte, kann harter Talg, nachdem er zuvor aus dem Faß vollständig ausgefüllt und in eine größere Zahl gleich großer Stücke zerschnitten worden ist, mit der vorgeschriebenen Menge Petroleum übergossen, weicher Talg aber unter fortdauerndem Nachfüllen des Petroleums mit Eisenstangen durchgearbeitet werden. die Zustimmung zu ertheilen. Berlin, den 9. Juli 1886. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Lieber. Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen der Königlich preußische Geheime Regierungsrath Dirksen zu Berlin an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich preußischen Geheimen Regierungsraths Rißmann der Königlich sächsischen Zoll= und Steuerdirektion zu Dresden als Reichsbevollmächtigter für Zölle und Steuern, mit dem Wohnsitz in Dresden, vom 1. Juli d. I. ab beigeordnet worden. 5. Justiz-Wesen. Uebereinkunft zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz wegen gegenseitigen Verzichts auf die Beibringung von Trauerlaubnißscheinen. Vom 4. Juni 1886. Nachdem die Regierung Seiner Mcajestät des Deutschen Kaisers und der Schweizerische Bundesrath es für nützlich erachtet haben, die Eheschließungen ihrer im Gebiete des anderen Theils sich aufhaltenden Staats- angehörigen zu erleichtern, haben die Unterzeichneten, hierzu gehörig bevollmächtigt, nachstehende Vereinbarung getroffen. Artikel 1. Deutsche, welche mit Schweizerinnen in der Schweiz und Schweizer, welche mit Deutschen in Deutsch- land eine Ehe abschließen wollen, sollen, wenn sie ihre Staatsangehörigkeit nachgewiesen haben, nicht mehr verpflichtet sein, durch Vorlegung von Attesten ihrer bezüglichen Heimathsbehörde darzuthun, daß sie ihre Staatsangehörigkeit durch die Eheschließung auf ihre zukünftige Ehefrau und ihre in der Ehe geborenen Kinder übertragen und daß sie demgemäß nach eingegangener Ehe sammt ihrer vorgedachten Familie von ihrem Heimathestaate auf Erfordern wieder werden übernommen werden.

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Contents: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886. (14)

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