Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1886

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886.

Volume count:: 14

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1886

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 44.

Volume count:: 44

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 367 — Tentral-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Posftanstalten und Buchhaudlungen. — Pränamerations-Preis für den JZahrgang sechs Mark. 1 — XIV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 29. Oktober 1886. 44. Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Ausdehnung der 2. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs in Bezug auf den Hausirhandel mit Schweinen an der vom 1. April bis Ende September 18886 368 Landgrenze von Ostpreußen erlassenen Verbote auf einige Bezirke; — Bestellung zweier Reichsbevollmächtigten 8. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Seite 367 Reichsgebiete... W 369 1. Zoll= und Steuer-Wesen. In Bezirke der Provinzial-Steuer-Direktion zu Königsberg i. Ostpr. ist das Verbot des Hausirhandels mit Schweinen im Grenzbezirk gemäß §. 124 des Vereinszollgesetzes auf den Grenzbezirk innerhalb der Haupt- amtsbezirke Prostken, Eydtkuhnen, Tilsit und Memel mit Ausschluß der Kurischen Nehrung ausgedehnt worden. (Vergl. Central-Blatt von 1885 S. 492 und von 1886 S. 188.) De- Reichsbevollmächtigte für Zölle und Steuern, Königlich bayerische Ober-Zollrath Dr. Schaller zu Altona ist vom 1. Oktober d. J. ab von seinen bisherigen Funktionen bei der Königlich preußischen Provinzial-Steuer-Direktion zu Altona, der lübeckischen Zoll-Direktivbehörde daselbst und der Deputation des Senats für indirekte Steuern und Abgaben zu Hamburg entbunden und an Stelle des verstorbenen Königlich bayerischen Ober-Regierungsraths Schübeck den Königlich preußischen Provinzial-Steuer-Direktionen zu Cöln a./Nh. und Münster, sowie der Königlich Großherzoglichen Zoll-Direktion zu Luxemburg als Reichs- bevollmächtigter für Zölle und Steuern mit dem Wohnsitz in Cöln a./Rh. beigeordnet worden. Von dem gleichen Zeitpunkt ab ist auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Verfassung des Deutschen Reichs nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen der Königlich bayerische Ober-Zollrath Merck zu Ludwigshafen a./Rh. der Königlich preußischen Provinzial-Steuer-Direktion zu Altona, der lübeckischen Zoll-Direktivbehörde daselbst und bezüglich des Spielkartenstempels der Deputation des Senats für indirekte Steuern und Abgaben zu Hamburg als Reichsbevollmächtigter für Zölle und Steuern mit dem Wohnsitz in Altona beigeordnet worden. 62

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