Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1887

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bandzählung:: 15

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1887

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No 6.

Bandzählung:: 6

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 2. Militär-Wesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Militärtarif für Eisenbahnen. 6 33

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 33 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations=Preis für den Jahrgang sechs Mark. XV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 11. Februar 1887. № 6. Inhalt: 1. Justiz=Wesen: Aenderungen in dem Verzeichniß | 2. Militär=Wesen: Bekanntmachung betreffend den Militär= Tarif für Eisenbahnen … 33 der zur Einziehung von Gerichtskosten bestimmten Stellen | 3. Polizei=Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Seite 33 | Reichsgebiete … 40 1. Justiz=Wesen. Das Verzeichniß derjenigen Behörden (Kassen), an welche nach der vom Bundesrath unter dem 23. April 1880 beschlossenen Anweisung ein Ersuchen um Einziehung von Gerichtskosten zu richten ist (Central=Blatt für das Deutsche Reich von 1885 S. 79 ff.) erleidet bezüglich der Amtsgerichtsbezirke Arnstadt (S. 81) und Sondershausen (S. 127) die Aenderung, daß für diese Bezirke ein Ersuchen der gedachten Art nicht mehr an die Fürstliche Bezirkskasse, sondern an das betreffende Fürstliche Amtsgericht zu richten ist. 2. Militär = Wesen. Bekanntmachung, betreffend den Militärtarif für Eisenbahnen vom 28. Januar 1887. In Ausführung des §. 29 (2. Abs.) des Gesetzes über die Kriegsleistungen vom 13. Juni 1873 (Reichs= Gesetzbl. S. 129), sowie des §. 15 des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden vom 13. Februar 1875 (Reichs=Gesetzbl. S. 52) hat der Bundesrath für die Beförderung der bewaffneten Macht und der Kriegsbedürfnisse (des Materials des Landheeres und der Marine) im Frieden wie im Kriege, sowie für die leihweise Hergabe von Betriebsmaterial an die Militärverwaltung im Kriege folgenden Militärtarif für Eisenbahnen beschlossen. Derselbe kommt für den Mobilmachungsfall sofort, für den Friedenszustand vom 1. Oktober 1887 ab einerseits für sämmtliche Eisenbahnverwaltungen Deutschlands, andererseits für das Reichsheer, die Kaiser= liche Marine, den Landsturm, die Armeen der mit dem Reich verbündeten Staaten und das Heergefolge zur Anwendung. 7

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