Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1900

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1900.

Shelfmark:: rgbl_1900

Volume count:: 34

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 21.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2678.) Gesetz, betreffend die Abänderung des Reichsstempelgesetzes vom 27. April 1894.

Volume count:: 2678

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Großherzogl. S. Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blakk. Nummer 6. Den 30. Januar 1821. A## Landtags' Verhandlungen. Vierte Neunzehnte Sitzung. Den 15. Januar 1821. Gegenwärtig 29. Abgeordnete. Beim Vorlesen des Protokolls machte ein Abgeordneter gegen die Bestimmung, daß jeder Eymer Landwein, welcher ausgeschenkt oder in Gebinden verkauft werde, mit 10 gr. ver- rechtet werden solle, nochmals besonders darauf aufmerksam, daß es theils zur Beförderung des Weinbaues, theils zur Aufhülfe der Unter- tphanen, welche sich damit beschäftigten, uner- láblich nothwendig erscheine, den regulirten Impost zu verringern. Die dafür vorgebrach- ten Gründe überzeugten den Landtag von der Richtigkeit der gemachten Bemerkung, und brachten ihn zu dem Beschluß, dahin anzutra- gen: daß ein Eymer Landwein beym Verkauf in Gebinden überall mit 8 gr. verrechtet, die eigene Consumtion aber so wie das Ausschenken von selbst erbau- tem Wein und Most, Impostfrei gelassen wer- den möge. Bei der in der vorigen Sitzung berathenen, durch Abstimmung aber nicht entschiedenen Be- lastung des ausländischen Biers wurde die Motion gemacht: daß eine unverháltnißmaßig bohe Abgabe davon nicht zu nehmen sey, weil die im Lande gebraueten Biere großentheils den ausländischen nicht gleich zu stellen wáren, und dadurch besonders auch die Grenzorte, na- Fortsetzung. mentlich die Dorfschaften des Amtes Buͤrgei, wenn ihnen das Koͤstritzer Bier erschwert wer— de, schon des Transports wegen ein viel kheu- reres Bier trinken müßten, als andere. Man müsse auch bedenken, daß ausländisches Bier nur dann angefahren werde, wenn im Innlan- de oder wenigstens in der Nähe kein gutes Bier zu haben sey. Die Mehrheit des Landtags war jedoch der Meinung, daß man den Impost von auslän- dischen Bieren nicht zu gering bestimmen dür- fe, theils weil man auslaͤndische Artikel uͤber— haupt hoͤher verimposten muͤsse, so lange die Nachbarstaaten nach ähnlichen Grundsäßeen ver- führen; theils um folgerecht zu verfahren, in- dem man auf ausländischen Brantwein, zu Begünstigung inländischer Brennereyen einen beträchtlichen Impost gelegt habe; theils weil man auch im Großherzogthume an sehr vielen- Orten ein recht gutes Bier braue, so daß man das ausländische entbehren könne; wolle aber jemand noch besseres trinken, so werde er den Impost davon gern entrichten. Es entschieden hierauf 15 Stimmen gegen 1, daß jeder Eimer ausländischen Bieres mit 1 thl. zu belegen sey. Ein dritter Gegenstand, welcher bey Ver- lesung des Protokolls aufgefaßt wurde und die Aeußerung verschiedener Meinungen herbeiführ= te, war die Abstimmung in der vorigen Sitzung über die Erhöhung des Imposts von auslän-

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