Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 51.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Statistik. Beilage zu Nr. 51 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zu dem Gesetz vom 20. Juli 1897, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

Anlage – Anlagen 22 bis d. — 968 — Handelswaaren ist demnach in der Regel als Land der Herkunft das Land, aus dessen Eigenhandel die versendete Waare herstammt (die Provenienz), und als Land der Bestimmung das Land, in dessen Eigen- handel die Waare übergeht, zu deklariren. - Ist das Herkunftsland nicht zu ermitteln, so ist statt dessen das Ursprungsland der Waare anzugeben. Die Bezeichnung der Länder erfolgt durch Angabe der betreffenden Staaten (Zollgebiete), Kolonien oder Schutzgebiele, wobei mindestens die in der Anlage 1 genannten Länder 2c. zu unterscheiden find; an deren Stelle können, falls ihrer Lage nach allgemein bekannte größere Handelsplätze in Frage stehen, diese angegeben werden. Das hamburgische Freihafengebiet und die badischen Zollausschlüsse sind stets speziell zu benennen. Andere deutsche Freihäfen, sowie die Freibezirke Bremen und Brake dürfen als Herkunfts= oder Be- stimmungsländer nicht angegeben werden, vielmehr ist beim Verkehr über die Zollgebietsgrenzen von oder nach den anderen Freihäfen oder durch die Freibezirke das weitere Herkunfts= beziehungsweise Be- stimmungsland zu deklariren. S. 3 Werden Waaren auf Bestellung oder im Auftrage eines in= oder ausländischen Exporteurs, Kommissionärs 2c. nach dem Zollauslande versendet, und weiß der Absender, daß die Waaren durch das Land, wohin er sie zunächst sendet, nur durchgeführt werden sollen, ohne daß ihm doch das eigentliche Bestimmungs- land bekannt ist, so hat er der Bezeichnung des nächsten Bestimmungslandes das Wort „transit“ beizufügen. III. Anmeldestellen. S. 4. Die Errichtung von Anmeldestellen im Grenzbezirk außer den Zollämtern (§. 3 des Gesetzes) liegt den Landesregierungen ob. « · Jeder Anmeldestelle im Grenzbezirk (§. 3 des Gesetzes) ist von Seiten der Zolldirektivbehörde eine bestimmte Strecke der Zollgrenze zuzutheilen. Die Zolldirektivbehörde kann die innerhalb der Binnenlinie gelegenen Zollstellen in Seehandels- plätzen, sowie die außerhalb der Zollgrenze (im Zollauslande) gelegenen Zollstellen für bestimmte Ver- kehrsarten zu Anmeldestellen bestellen (§. 3 Absatz 3 des Gesetzes) und hat für diesen Fall das weiter Erforderliche anzuordnen. In welchen sonstigen Fällen andere, als die im Gesetz genannten Zoll= und Steuerämter zu Anmeldestellen bestellt werden sollen, bestimmt der Bundesrath. Die Orte, an welchen sich Anmeldestellen befinden, und die den einzelnen Anmeldestellen zuge- theilten Grenzstrecken beziehungsweise Verkehrsarten sind öffentlich bekannt zu machen. .5. 1 Die im §. 1 des Gesetzes vorgeschriebenen Anmeldungen können, insoweit nicht die Bestimmungen des §. 4 des Gesetzes Anwendung finden, nur bei der Anmeldestelle bewirkt werden, welcher die betreffende Grenzstrecke beziehungsweise Verkehrsart hiernach überwiesen ist. Die Bestimmung der Geschäftsstunden für die Anmeldestellen liegt den Zolldirektivbehörden ob. Erfolgt die Ankunft der Waarensendung oder deren Aufgabe zur Beförderung am Sitze der Anmeldestelle außerhalb der Geschäftsstunden der letzteren, so müssen die Waarenführer die Anmeldung der Sendung, unter Gestellung der Waaren, alsbald beim Wiederbeginn der Geschäftsstunden der Anmeldestelle bewirken. Für den Eisenbahnverkehr sind die Geschäftsstunden der Anmeldestellen unter Berücksichtigung der jeweiligen Fahrpläne dergestalt zu regeln, daß Zugverspätungen und Betriebsstörungen vermieden werden. S. 6. Die von den Zolldirektivbehörden für die Fälle, in welchen Sendungen den Sitz einer Anmeldestelle nicht berühren, nach §. 7 Absatz 1 des Gesetzes zu treffenden Bestimmungen werden öffentlich bekannt gemacht. IV. Anmeldescheine. S. 7. Zu den nach §. 3 des Gesetzes abzugebenden Anmeldescheinen sind, sofern nicht die Bestimmung im letzten Absatze dieses Paragraphen Platz greift, Formulare nach den anliegenden Mustern (Anlagen 2 bis d) zu verwenden, und zwar: a) für die Einfrrie ... ..... 7T7T)T)ZIW mwoeiße, b) für die Ausfuhr.. ...... grüne, ) für die Durchfuhr (§. 12 Nr. 2àa des Gesetzces)s gelbe, d) für den Inlandsverkehr mit Berührung des Zollauslandes (§. 12 Nr. 2b des Gesetzes) rothe.

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