Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 51.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Statistik. Beilage zu Nr. 51 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zu dem Gesetz vom 20. Juli 1897, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

— 969 — Den Mustern entsprechend ist bei der Einfuhr das Land der Herkunft, bei der Ausfuhr das Land der Bestimmung und bei der Durchfuhr sowohl das Herkunfts- als das Bestimmungsland anzugeben. Am Schlusse der Eintragungen ist der Anmeldeschein mit Ort und Datum der Ausstellung und der Unterschrift des Ausstellers zu versehen. Diese Unterschrift wird durch einen bloßen Stempelabdruck oder einen Vordruck der Firma des Ausstellers nicht ersetzt. Ist bei der Ausfuhr von Waaren in das Zollausland der Absender ein Spediteur, so hat der- selbe für den von ihm abzugebenden Ausfuhr-Anmeldeschein (grün) das in der Anlage #2e vorgeschriebene Formular zu verwenden und eine von seinem Auftraggeber unterschriebene Erklärung anzufügen, aus welcher die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben im Anmeldescheine festgestellt werden kann. Die Erklärung muß zu diesem Zweck Angaben über Gattung, Menge und Bestimmung der Waaren in der für die Aus- stellung von Anmeldescheinen vorgeschriebenen Ausführlichkeit enthalten und mit dem Anmeldeschein fest verbunden sein. Wird zu derselben das Formular des Ausfuhr-Anmeldescheins benutzt, so ist in der Ueber- schrift dieses Formulars das Wort „Anmeldeschein“ durchzustreichen und durch das Wort „Erklärung“ zu ersetzen. · 8. 8. Die Reichsdruckerei (Berlin SW., Oranienstraße Nr. 90 bis 94) verkauft die Formulare zu den Anmeldescheinen in Mengen von 100 Exemplaren oder in Vielfachen von Hundert (die Kosten der Ver- packung einbegriffen) an Behörden wie an Privatpersonen, wenn die Einzahlung des Betrages bei der Entnahme beziehungsweise der Bestellung baar oder mittelst Postanweisung erfolgt. Die von der Reichs- druckerei gedruckten Formulare sind zum Beweis der Richtigkeit mit dem Stempel des Kaiserlichen Sta- tistischen Amts versehen. . « Einzeln werden die gedruckten Formulare zu den Anmeldescheinen unentgeltlich von den Anmelde- stellen und den übrigen Zoll= und Steuerstellen verabfolgt. In größerer Anzahl können dieselben von denjenigen Zoll= und Steuerstellen, welche zugleich Anmeldestellen sind oder von den Direktivbehörden be- sonders dazu beauftragt werden, gegen Erstattung der Kosten entgegengenommen werden. 9 Die Formulare zu den Anmeldescheinen können auch von Privatdruckereien hergestellt werden, doch darf dann weder der Reichsstempel noch die Bezeichnung „Kaiserliches Statistisches Amt“ beigefügt werden. Im übrigen müssen dergleichen Formulare den im §. 7 gegebenen Vorschriften entsprechen. Oeffentliche Transportanstalten können die von Privatdruckereien hergestellten Formulare zu An- meldescheinen mit ihrem Stempel versehen lassen. S. 10. Insofern der zur Eintragung vorgesehene Raum in den Formularen zu den Anmeldescheinen nicht ausreicht, ist es gestattet, über die betreffenden Waaren ein die nöthigen Angaben enthaltendes besonderes Verzeichniß aufzustellen und dem Anmeldeschein, in welchem auf letzteres verwiesen wird, als Anlage fest anzuheften. Ein Anmeldeschein darf nicht den Inhalt mehrerer Frachtbriefe umfassen, dagegen können einem Frachtbrief mehrere Anmeldescheine beigegeben werden, sofern der Inhalt derselben sich nur auf diesen einen Frachtbrief bezieht. V. Anmeldung der Waaren. a. Anmeldung eingehender Waaren. 8. 11. Im Falle der Ausfertigung der Zolldeklaration durch den Waarenempfänger oder durch einen Bevollmächtigten desselben an Stelle des Waarenführers (8. 23 Absatz 1 und §. 25 Absatz 1 des Vereins- zollgesetzes) hat der Waarenempfänger beziehungsweise dessen Bevollmächtigter auch die Herkunft der Waaren zu deklariren. 8. 12. Der Waarenführer, sowie der Waarenempfänger ist berechtigt, bei dem Grenzzollamt oder einem Amt im Innern, an welches die Waaren im Ansageverfahren (8. 33 des Vereinszollgesetzes) abgelassen sind, eine bereits abgegebene Deklaration auch hinsichtlich der Herkunft der Waaren zu vervollständigen oder zu berichtigen. 146° Anlage 2e.

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Supplement

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Supplement

Image

Image fragment

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.