Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Waagen - Wurmkrankheit

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

676 Wachen — Waffen und Munition. eines W. bedienen will, kann es zur Eintragung in die beim Patentamt geführte Zeichenrolle anmelden. Das Nähere hierüber giebt das RGes. vom 12. Mai 1894 S. 441 mit RAVO. vom 30. Juni 1894 S. 495. Das Verzeichniß der Staaten, mit denen gegenseitiger Schutz der W. vereinbart ist, giebt RGBl. von 1894 S. 511, 520, 521. Der Ge— brauch des kaiserlichen und des königlichen Wappens (s. d.) ist zu diesem Zwecke bedingungslos, der Gebrauch von Stadtwappen dagegen nur mit Genehmigung des betreffenden Stadtrathes, die Anwendung des Beisatzes „königlich sächsisch" in der Firma (s. d.) gleichfalls nur mit behördlicher Genehmigung zulässig. Die Anfertigung oder Verbreitung von Waaren- empfehlungskarten, die Aehnlichkeit mit Papiergeld haben, oder die An- fertigung von Stichen, Platten oder sonstigen Formen hierzu ist mit Geld bis zu 150 ., event. Haft, und zwar auch bei bloser Fahrlässig- keit, zu bestrafen (StGB. § 360,, Entsch. des Oberlandesger. vom 30. März 1881 in der Zeitschr. f. V. IV S. 232). Wachen. Ihre Instruction für Verhaftungen und vorläufigen Festnahmen ist durch VO. vom 29. Januar 1881 S. 139, für den Waffengebrauch zur Unterdrückung von Ruhestörungen (s. d.) durch VO. vom 18. Mai 1872 S. 249 bekannt gegeben. S. auch Nachtwachen. Wachstuchfabriken sind Gewerbeanlagen (s. d.) im Sinne von § 16 er Wachteln unterliegen der gewöhnlichen Schonzeit vom 1. Februar bis 31. August (Ges. vom 22. Juli 1876 S. 299 8§8 11, 30). Waffen und Munition. Nach dem St GB. wird bestraft: mit Geld bis zu 1507 oder Haft, wer heimlich oder verbotswidrig W. oder Schieß- bedarf außerhalb des Gewerbebetriebs ansammelt (§ 360,), wer einem gesetzlichen Verbote zuwider verborgene W. (Stockdegen 2c.) feilhält oder mit sich führt (§ 3679), wer an bewohnten oder von Menschen besuchten Orten ohne Erlaubniß schießt oder Selbstgeschosse 2c. legt (8 3678), wer bei Ausschreitungen 2c. sich einer W. bedient (§ 36710) und wer von Soldaten oder Unterofficieren ohne schriftliche Erlaubniß ihrer Vorge- setzten Montirungs= oder Armaturstücke kauft oder zum Pfande nimmt (§ 370,). Mit Haft überhaupt wird bestraft, wer mit W. bettelt (§ 3629). Mit Geld bis zu 60 —“ oder Haft bis zu 14 Tagen, wer unbefugt auf fremdem Jagdreviere in jagdmäßiger Ausrüstung betroffen wird; dagegen gehört Nichtablieferung der W. im letztgedachten Falle zur Zuständigkeit der Gerichte (s. Jagd III 3). Mit Geldstrafe bis zu 1000 .“ oder Gefängniß bis zu 6 Monaten, also gerichtlich, wird be- straft, wer Handfeuerwaffen feilhält oder in den Verkehr bringt, ohne daß ihre Läufe und Verschlüsse in den amtlichen Prüfungsanstalten ge- prüft und mit Prüfungszeichen versehen sind (RGes. vom 19. Mai 1891 S. 109, ausgeführt durch RBek. vom 22. Juni 1892 S. 674 mit Be- richtigung im RB. von 1893 S. 3, RBek. vom 23. Juli 1893 S. 227 und VO. vom 12. August 1892 S. 340); die sächsische Prüfungs- behörde ist nach letztgenannter VO. die Prüfungsanstalt zu Dresden, deren Vorstand der Inspicient der Handwaffen ist. Die Zeichen der in England geprüften, in Deutschland zugelassenen Handfeuerwaffen giebt

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