Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1824.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 51.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Statistik. Beilage zu Nr. 51 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zu dem Gesetz vom 20. Juli 1897, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

(∆ 11.) Insonderhelt haben die dießmal versammelten Stände mie Berathungen in Geses- gebungssachen sich zu beschäftigen gehabe. Die belden ersten Theile des zu einem vollständigen. Criminalgesezbuche für Sachsen verfaßten Entwurfs, nebst einem vorläufig bearbeikeken Mandate über dlejenigen Gegenstände des Criminalver= fabrens, in Ansehung deren, dafern der gedachte Enewurf Genehmigung erhielte, eine Abänderung oder Erläuterung der jetzt geltenden Gesetze ohnumgänglich nöthig seyn würde; ein Gesetz über die Allodial-- Incestat-Erbfolge, ein über die Ausübung der katholisch = gelstlichen Gerichesbarkeit und Regulirung der gegenseitigen Verhälenisse der evangelischen und katholischen Glaubensgenossen entworfenes Regulatio, die streitigen, einer geseblichen Enescheidung bedürfenden Rechtsfragen: ob und in welcher Maße die Gerichtsberrschaften und Kirchenpatrone von ihren sonst steuerfreien Grundstücken, gleich ihren eingepfarrten Uncerthanen, zu den Bauen und Reparaturen der geistlichen und Schulgebäude, und überhaupe zu den kirchlichen Oblasten, Geldbei- träge und Dienste mir zu lelsten verbunden? ingleichen, ob auswärtige Besitzer von Grund- stäücken oder sogenannte Forenser zu den Bauen geistlicher Gebäude derjenigen Ortschaften, in deren Flur jene Grundstücke liegen, Geldbeiträge zu leisten schuldig sind? ein Entwurf der in Frohn= und Dienstsachen zu beobachtenden allgemeinen Rechts- grundsätze, eine neue Ordonnanz, deren Veranstaltung wegen der seit Erlassung der Erneuerten Ordonnanz vom Jahre 1732 in der Militairverfassung hiesiger Lande eingekretenen wesent- lichen Veränderung nothwendig geworden war, und durch welche auch die neuerdings beabsichtigte allgemeine Ausgleichung des Einquartierungsaufwandes zwischen den belegten und nicht belegten Garnisonorten ins Werk gerichtee werden soll, endlich ein neues, die Vorschriften über den Ersah des Mannschaftsabganges bei der Armee, die Entlassungen bei selbiger, und die Verhältnisse der entlassenen Milikairperso- nen enthalrendes Werbegeseß, haben ihnen zur Begutachtung und respective Erklärung darauf vorgelegen. Auch haben sie selbst in Hinsiche auf die Gesehgebung einige Wünsche und Vor- schläge vorgetragen, die theils auf eine Abänderung der beiden Mandate vom 1 Sten No- vember 1770, die Verkürzung der curac absentinm und deren Vermögensadministrarion, und die Edictalcitation in Civilsachen außerhalb des Concurses betreffend, theils auf die Eröffnung lebtwilliger Verordnungen Beziehung haben. Die Beurtheilung des Entwurfs zum Criminalgesehbuche ist von der dazu niederge- setzt gewesenen staͤndischen Deputation nur zum Theile zu Stande gebracht worden. Da aber Se. Königliche Majestät, die Landesversammlung bis zur Vollendung dieser Arbeit fortdauern zu lassen, Bedenken getragen haben, auch uͤber mehrere andere legis-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1824. (7)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

supplement

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation