Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 101 — Als geeigneter Aufstellungsort für den Probenehmer wurde ein von dem Kühlgeräht (1) Meter und von der Brennvorrichtung (3) Meter entfernter, in (der Nähe der Thür) der Brennstube befindlicher und von allen Seiten zugänglicher Ort bestimmt. (Etwaige besondere Bemerkungen über den ausgewählten Platz werden hier eingetragen.) An diesem Orte wurde ein Fundament von Mauerwerk in (3) Steinlagen aufgeführt und in dasselbe wurden die Fundamentbolzen des Meßapparates eingemauert. Nachdem sodann die obere Fläche des Fundaments in eine wagerechte Lage gebracht war, wurde der eiserne Untersatz darauf gehoben, auf diesen der Meßapparat gestellt und mit Hülfe der Bolzen mit dem Fundament fest verbunden. Hierauf überzeugten sich die Anwesenden zunächst, daß die Umschlußkappe eine Plombe der Kaiserlichen Normal-Aichungs-Kommission trug, sowie daß, nach Abnahme dieser Plombe und der Kappe, auf der Trommel und dem Zählwerk die NZummer sich vorfand. Nunmehr wurden die beiden Schutzplättchen an den Lagern der Trommelachse abgeschraubt und beseitigt; ferner wurde das Zählwerk auf Null eingestellt und die geränderte Schraube an seiner Kappe eingesetzt. Sodann wurde die Verbindung des Filters mit dem Kühlgeräth und mit dem Einfluß- rohr des Probenehmers hergestellt. Die Verbindung am Kühlgeräth, sowie das Filter wurden in der vorgeschriebenen. Weise durch Plombirung der Schrauben und Blechkappen unter Verschluß gesetzt, Das Verbindungsrohr zwischen Filter und Meßapparat hat (1) Flansche, welche einen Plombenverschluß und eine wiederum mit Plombenverschluß versehene Blechkappe erhielt. Hierauf wurde die Umschlußkappe aufgesetzt, durch die beigegebenen Bolzen mit dem Gestell verbunden und durch zwei Plomben gesichert. Ferner wurde durch die Muttern der vier Fundament- bolzen ein Plombendraht gezogen und dieser mit einer Plombe geschlossen. Eine vierte Plombe wurde an der Schutzkappe des Hahnes zur Ablassung der Proben angelegt. (Werden die beiden letzt. erwähnten Plombensicherungen zu einer einzigen vereinl, so ist die Eintragung entsprechend abzuändern.) Schließlich wurde der Zinksturz über den Probenehmer gestellt und gleichfalls mit (2) Plomben verschlossen. Vorgelesen, genehmigt, unterschrieben, M. N., N. JN., Brennereibesitzer. Brennereiführer. Verhandelt, wie oben. N. N. N. N. 3. Polizei-Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. Laufende Nr. Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum Haim Ausweisung —m des Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses. 2. l . 3. 4. 5. 6. a. Auf Grund des 8. 39 des Strafgesetzbuchs: .Aunton Linz, Schuh- geboren am 29. September 1847 zuseinfacher Diebstahl Königlich bayerisches Be- * en macher, Senomat, Bezirk Rakonitz, Böhmen, im Rückfalle (1½irksamt Bamberg II., ortsangehörig ebendaselbst, Jahr Zuchthaus, laut Erkenntniß vom 13. September 1886), Augustin Gervasi, geboren am 19. Juni 1852 zu Nimis, schwerer Diebstahl im Königlich württembergische 10. Februar Steinhauer und Provinz Udine, Italien, ortsangehörig Rückfalle (3 Jahre Regierung des Neckar- d. J. Maurer, ebendaselbst, wohnhaft zuletzt in Stutt.! Zuchthaus, laut Er-Kreises zu Ludwigsburg, gart, Württemberg, kenntniß vom 19. Februar 1885),

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