Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 138 — 3. Zoll- und Steuer-Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. Im Königreich Preußen. Es ist ertheilt worden: dem Steueramt l. zu Muskau im Bezirk des Hauptsteueramts zu Görlitz die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen II über Taback; dem Steueramt lI. zu Mayen im Bezirk des Hauptsteueramts zu Neuwied die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über rohen Kaffee, geschälten Reis, gesalzene Heringe, Schmalz und Petroleum (ausschließlich der mineralischen Schmieröle), soweit diese Waaren von dem Grenz-Eingangs- amt oder einem vorgelegenen Hauptamt bereits speziell revidirt sind; dem Steueramt l. zu Rees im Bezirk des Hauptzollamts zu Emmerich die Befugniß zur Aus- fertigung und Erledigung von Begleitscheinen 1 über unbearbeitete Tabackblätter; der Zollabfertigungsstelle am Hafen zu Frankfurt a. M. im Bezirk des Hauptsteueramts da- selbst die Befugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen II und dem Nebenzollamt lI. zu Papenburg im Bezirk des Hauptzollamts zu Leer die Befugniß zur Ertheilung der Ausgangsbescheinigung über den mit dem Anspruch auf Steuervergütung ausgehenden inländischen Branntwein. Im Königreich Sachsen. Das Hauptsteueramt in Plauen ist zur Erhebung der Stempelsteuer und Abstempelung von im Bundesgebiet angefertigten Spielkarten ermächtigt worden. Im Königreich Württemberg. *½ Das Nebenzollamt l. zu Langenargen im Bezirk des Hauptzollamts zu Friedrichshafen ist zur Ausfertigung und Erledigung von Versendungsscheinen 1 und II über inländischen Branntwein ermächtigt worden. Im Großherzogthum Baden. # Sämmtlichen Steuer-Einnehmereien ist die Befugniß zur Ausfertigung von Uebergangsscheinen über Bier beigelegt worden. Im Großherzogthum Hessen. Es ist ertheilt worden · a)dieBefugnißzurAusfertigungundErledigungvonBranntwein-VersendungsfcheinenIundII: sämmtlichen Hauptsteuerämtern, dem Steueramt zu Bensheim und dem Salzsteueramt zu Wimpfen; ferner den Orts-Einnehmereien zu Heppenheim, Hirschhorn, Michelstadt und Pfung- stadt im Bezirk des Hauptsteueramts zu Darmstadt; den Orts-Einnehmereien zu Dieburg, Groß-Gerau, Groß--Umstadt, Langen, Reinheim, Schaafheim und Wolfskehlen im Bezirk des Haupt- steueramts zu Offenbach; den Orts-Einnehmereien zu Alsfeld, Altenstadt, Assenheim, Büdingen, Butzbach, Friedberg, Groß-Karben, Grünberg, Lauterbach, Lich, Ridda und Ortenberg im Bezirk des Hauptsteueramts zu Gießen; den Orts-Einnehmereien zu Ober-Ingelheim und Oppen- heim im Bezirk des Hauptsteueramts zu Mainz und den Orts-Einnehmereien zu Alzey, Osthofen, Wöllstein und Wörrstadt im Bezirk des Huuptsteueramts zu Worms; b) die Befugniß zur Abfertigung von Branntwein zur Ausfuhr: sämmtlichen Hauptsteuerämtern, dem Steueramt zu Beusheim und dem Salzsteueramt zu Wimpfen. Die bisher dem Hauptsteueramt zu Worms, dem Salzsteueramt zu Wimpfen, den Orts-Ein- nehmereien zu Beerfelden, Heppenheim, Hirschhorn, Kailbach, Lampertheim, Michelstadt, Neckar- Stein ach und Viernheim im Bezirk des Hauptsteueramts zu Darmstadt, der Orts-Einnehmerei zu Baben- hausen im Bezirk des Hauptsteueramts zu Offenbach und den Orts-Einnehmereien zu Alzey und Mons- heim im Bezirk des Hauptsteueramts zu Worms verliehene Befugniß zur Ertheilung von Ausgangsbe- scheinigungen über ausgeführten Branntwein bezw. zur Ausgangsabfertigung von Branntwein ist auf- gehoben worden. In Elsaß-Lothringen. Das Salzsteueramt zu Chambrey ist mit dem Nebenzollamt I. ebendaselbst vereinigt und der kombinirten Amtsstelle die Bezeichnung „Nebenzollamt I. und Salzsteueramt“ beigelegt worden.

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