Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 194 — Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Aus- schusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen der Königlich sächsische Finanzrath Wahl der Königlich preußischen Provinzial-Steuer-Direktion zu Stettin und der Großherzoglich mecklenburgischen Steuer= und Zoll-Direktion zu Schwerin als Reichsbevollmächtigter für Zölle und Steuern, mit dem Wohnsitz in Stettin, vom 1. Juni d. J. ab beigeordnet worden. Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen der Königlich preußische Steuer-Inspektor Kollmann in München unter Belassung in seinen Funktionen als Stations-Kontrolör bei den Königlich bayerischen Hauptzollämtern zu München, Reichenhall und Rosenheim vom 1. Juni d. J. ab in gleicher Eigenschaft dem neu errichteten Königlich bayerischen Hauptzollamt zu Landshut beigeordnet worden. Der Stations-Kontrolör, Königlich preußischer Steuer-Inspektor Freiherr von Hammerstein zu Regensburg, ist in Folge seiner Zurückberufung in den preußischen Landesdienst von den ihm übertragenen Funktionen als Stations-Kontrolör mit Ablauf des Monats Mai d. J. entbunden worden. 2. Statistik Bekanntmachung. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 12. April d. J. beschlossen, ein neues statistisches Waaren- verzeichniß und Verzeichniß der Massengüter, auf welche die Bestimmung im §. 11 Absatz 2 Ziffer 3 des Gesetzes vom 20. Juli 1879, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs, Anwendung findet, mit dem 1. Juli 1888 in Kraft zu setzen. ½*½ Der Vertrieb der neuen Ausgabe des statistischen Waarenverzeichnisses und des Verzeichnisses der Massengüter ist der Buchhandlung R. v. Decker's Verlag (G. Schench in Berlin übertragen worden. Der Ladenpreis beträgt 1,50 N für ein brochirtes Exemplar. Berlin, den 4. Juni 1888. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. v. Boetticher. 3. Kolonial-Wesen. Gemäß §. 4 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete (Reichs-Gesetzbl. 1888 S. 75) und §F. 1 des Gesetzes, betreffend die Eheschließung und die Beurkundung des Personenstandes von Reichsangehörigen im Auslande, vom 4. Mai 1870 (Bundes-Gesetzbl. S. 599) ist folgenden Beamten der Neu-Guinea-Kompagnie: · « 1. innerhalb des Bezirks der Station Finschhafen dem Stationsvorsteher Dr. Richard Hindorf und in dessen Vertretung dem Ingenieur Richard Thiel, 2. innerhalb des Bezirks der Station Hatzfeldthafen dem Stationsvorsteher Erust Schollen- bruch und in dessen Vertretung dem Stationsassistenten Wilhelm von Puttkamer, . 3. innerhalb des Bezirks der Station Keravara dem Stationsvorsteher Grafen Joachim von Pfeil . 6 n für ihre Person und für die Dauer ihrer Thätigkeit in den betreffenden Stationen die allgemeine Ermäch- tigung ertheilt worden, bezüglich aller Personen, welche nicht Eingeborene sind, bürgerlich gültige Ehe- schließungen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle zu beurkunden.

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