Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bestimmungen über die Denaturirung des Branntweins.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 227 — Der Bundesrath hat in betreff der Denaturirung des Branntweins in seiner heutigen Sitzung beschlossen: 1. Die durch Beschluß des Bundesraths vom 15. Dezember v. J. — Central-Blatt von 1887 S. 570 — vorgeschriebene Zusammensetzung des allgemeinen Denaturirungsmittels im Sinne des Regfllativs, betreffend die Steuerfreiheit des Branntweins zu gewerblichen 2c. Zwecken, bleibt bis auf weiteres in Geltung. 2. An die Stelle der bisherigen Bestimmungen über die Beschaffenheit der Bestandtheile des allgemeinen Denaturirungsmittels (Anlage R. 2 des Regulativs) treten die in der Anlage A. enthaltenen gun Vorschriften. Bis zum 31. Dezember 1888 können jedoch Holzgeist und Pyridinbasen in der den bis Anlage A. herigen Erfordernissen entsprechenden Beschaffenheit zur Denaturirung verwendet werden. 3. Die Prüfung der vorschriftsmäßigen Beschaffenheit des Holzgeistes und der Pyridinbasen erfolgt nach Maßgabe der Anleitung in Anlage B. Anlage B 4. Dem allgemeinen Denaturirungsmittel darf von den zur Zusammensetzung desselben ermächtigten —— Fabriken ein Zusatz von 40 g Lavendelöl oder 60 g Rosmarinöl, auf je 1 Liter, beigemengt werden. Die bezüglich der Bestandtheile des allgemeinen Denaturirungsmittels vorgeschriebene Prüfung durch den amtlich bestellten Chemiker ist auf diese Zusätze gleichfalls zu erstrecken. 5. Es ist verboten, a) aus denaturirtem Branntwein das Denaturirungsmittel ganz oder theilweise wieder auszu- scheiden, oder — abgesehen von der Ausnahme zu 4 — dem denaturirten Branntwein Stoffe beizufügen, durch welche die Wirkung des Denaturirungsmittels in Bezug auf Geschmack oder Geruch verändert wird. b) Branntwein, welcher — abgesehen von der Ausnahme zu 4 — in der unter a angegebenen Weise behandelt ist, zu verkaufen oder feilzuhalten. Händler mit denaturirtem Branntwein sind verpflichtet, einen Abdruck des vorstehenden Verbots in ihren Verkaufslokalen an einer deutlich sichtbaren Stelle aus- zuhängen. h 6. Gewerbtreibenden kann es gestattet werden, die Denaturirung von Branntwein für den eigenen gewerblichen Bedarf statt mit dem allgemeinen Denaturirungsmittel oder mit Pyridinbasen (8. 10 des Regulativs) auch mit 5% Holzgeist von der vorgeschriebenen Beschaffenheit vorzunehmen. Bezüglich der Voraussetzungen, unter denen dieses Denaturirungsmittel zugelassen werden darf, finden die Vorschriften des §. 9 des Regulativs entsprechende Anwendung. 1 7. Ebenso kann auch weiterhin und ohne die in dem §. 19 des Regulativs bisher vorgesehene Beschränkung Händlern gestattet werden, zum Verkaufe an Gewerbtreibende Branntwein mit 5% Holz- geist denaturiren zu lassen, und kann Gewerbtreibenden, welche ihren Bedarf an denaturirtem Brannt- wein beim Händler ankaufen wollen, die Berechtigung hierzu ertheilt werden. Die früher gültigen bezüg- lichen Vorschriften finden hierauf weitere Anwendung. 8. Gewerbtreibenden, welche Lacke oder Polituren bereiten, darf die Denaturirung des dazu zu verwendenden Branntweins mit ½/2 % Terpentinöl weiterhin auch dann gestattet werden, wenn die Lacke oder Polituren nicht zur Verarbeitung im eigenen Fabrikationsbetriebe (§. 10 des Regulativs), sondern zum Handel bestimmt sind. » 9. Zur Herstellung von Brauglasur darf die Denaturirung mit einer Lösung von 1 Gewichtstheil Schellack und 2 Gewichtstheilen Alkohols von 95% zugelassen werden, welche dem Branntwein in dem Verhältniß von 20% zuzusetzen ist. Für den zur Bereitung dieser Schellacklösung verwendeten Alkohol ist Steuerfreiheit zu gewähren. 10. Es darf ferner gestattet werden, Branntwein denaturiren zu lassen: aà) zur Herstellung der nachbenannten Chemikalien: der Alkaloide, der als Arzneimittel gebrauchten Extraktivstoffe, wie Gallappenharz und Skammonium, des Chloroforms, Jodoforms, der Aethylweinsäure, des Chloralhydrats, Schwefeläthers, des Essigäthers zu technischen Zwecken (vergl. Ziffer 11), Kollodiums, Tannins, der Salicylsäure und der salicylsauren Salze, des Bleiweiß und der essigsauren Salze (Bleizucker) mit ½2% Terpentinöl oder mit 0,025% Thieröl oder 10% Schwefeläther, b) zur Herstellung von Farblacken mit 1/25% Terpentinöl oder 0,025% Thieröl, ) zur Untersuchung von Zuckerrüben auf den Gehalt an Zucker in Zuckerfabriken mit 0,025% Thieröl, Die Bestimmungen in §. 10 litt. d Ziffer 1 bis 5 des Regulativs sind aufgehoben.

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