Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetz vom 9. Juli 1887, die Besteuerung des Zuckers betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 284 — 1 die Gewinnung des ersten Produkts aus der Füllmasse, unter Angabe der Art (Bodenarbeit, Centrifugenarbeit, Decken der Brote, Trocknen der Brote, beziehungs- weise Zuckerplatten oder sonstigen Zucker, Putzen u. s. w. der Brote, Zerschneiden von Platten in Würfel u. s. w., überhaupt die vollständige Fertigstellung des ersten Produkts), 6. die Gewinnung der Nachprodukte (wie viele, welcher Art), 7. die Melasse-Entzuckerung, 8. die Verarbeitung der Abläufe (Syrup, Melasse) außer zur Gewinnung von festem Zucker; III. bei den Anstalten, in welchen ohne Rübenverarbeitung Zucker aus Rübensäften oder Abläufen der Zuckerfabrikation (Syrup, Melasse) be- reitet wird: die Herstellung und Abscheidung des Saccharats, die Reinigung des Sachcharats (Decken auf Nutschen oder in Filterpressen), die weitere Behandlung des Sachcharats zur Entfernung des Strontians u. s. w. (Kühlhaus, Ausschlagekasten, Centrifugen u. s. w.), die Behandlung der Ablaugen zur Gewinnung von Zucker, kee Verstellung von Zuckerlösungen aus dem Sachharat (Saturation, Filter- pressen), die Gewinnung des ersten Produkts aus der Zuckerlösung, unter Angabe der Art, z. B. Konsumwaare (Würfel u. s. w.), « 7.dieGewinnungderNachprodukte(wieviele,welcherArt), 8. die Verarbeitung der Restmelassen außer zur Gewinnung von festem Zucker; IV. bei den Syrup-Raffinerien: 1. die Reinigung der Zuckerabläufe (z. B. Filtration über Knochenkohle nach zuvoriger Verdünnung), 2. das Einkochen der gereinigten Zuckerabläufe. Wie nach Maßgabe der obigen Grundzüge die Beschreibungen im einzelnen einzurichten sind, bestimmt das Hauptamt. Abänderungen in dem Verfahren der Fabrikation sind der Steuerhebestelle durch eine Er- gänzung oder Erneuerung der Beschreibung anzuzeigen, und zwar bevor die Aenderung erstmals ausgeführt wird. " „ — Nr. 17. Zu §. 28 des Gesetzes. Verschluß von Zu. §. 73. Welche äußeren Eingänge der Zuckerfabrik (nebst Umfriedigung) und welche innerhalb doe aschen derselben vorhandenen Zugänge als nicht für den gewöhnlichen Gebrauch dienend von dem Fabrik- inhaber in der Regel verschlossen zu halten sind, desgleichen wie viele und welche Eingänge zur Nachtzeit unverschlossen sein dürfen, bestimmt das Hauptamt. Dasselbe hat auch Anordnung dahin zu treffen, daß der steueramtliche Mitverschluß äußerer Eingänge und innerer Zugänge im Falle des Bedürfnisses thunlichst ohne Verzug abgenommen werden kann, und daß während der Offen- haltung, soweit es erforderlich scheint, amtliche Bewachung eintritt. Nr. 18. Zu 8§. 29 des Gesetzes. unterbrechung des §. 74. Bei der Anzeige der Betriebsunterbrechung ist auch die voraussichtliche Dauer der Betriebe, letzteren anzugeben. §. 75. Die Verschlußanlegung an die zur Zuckererzeugung erforderlichen Geräthe während ruhenden Betriebes ist nicht weiter auszudehnen, als das Interesse der Steuersicherheit es nöthig macht. Bei der Auswahl der unter Verschluß zu setzenden Geräthe sind die Wünsche des Fabrik- inhabers thunlichst zu berücksichtigen. Ueber die Handlung der Verschlußanlage ist ein Protokoll auf- zunehmen, welches der Fabrikinhaber oder der Betriebsleiter mit zu vollziehen hat. Hülfsleistung bei Nr. 19. Zu §. 32 des Gesetzes. Ausübung der §. 76. Für die Pferde oder Fuhrwerke der dienstlich die Fabrik besuchenden Beamten ist

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