Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bestimmungen aus Anlaß des bevorstehenden Zollanschlusses von Hamburg, insbesondere Zoll-Regulativ für die Unter-Elbe.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 484 — Bemerkungen für den Gebrauch. . Der Schiffsführer hat lediglich die Verladungsanmeldung und das Verladungsanerkenntniß auf Seite 1 auszustellen. Alle übrigen Eintragungen erfolgen von den Zollstellen. 2. Der Schiffsführer hat die erste Verladungsanmeldung vermittelst einer in zwei Exemplaren ein- zureichenden Schiffs-Ausgangsdeklaration zu bewirken; soll das Schiff unter Zollzeichen ausgehen und nur für ausländische Häfen bestimmte Waaren aufnehmen, so ist die Ausgangsdeklaration nur in einem Exemplar einzureichen. Bei weiteren in beliebiger Form abzugebenden Ver- ladungsanmeldungen ist auf die bereits eingereichte Schiffs= Ausgangsdeklaration Bezug zu nehmen. Jeder Verladungsanmeldung sind die zugehörigen Bezettelungen beizufügen. 3. Die Bezettelungen, gleichviel ob sie mit der ersten oder einer späteren Verladungsanmeldung vor- gelegt sind, werden unter fortlaufenden Nummern in Spalte 1 bis 6 beider Exemplare der Schiffs-Ausgangsdeklaration amtlich eingetragen. Auf jeder Bezettelung ist die Nummer, unter welcher die Schiffs-Ausgangsdeklaration in das Schiffs-Ausgangsdeklarationsregister eingetragen ist, und die Nummer der Eintragung der betreffenden Bezettelung in die Schiffs-Ausgangs- deklaration zu vermerken. In Spalte 6 genügt die Angabe des Bestimmungslandes, wenn die Waaren nicht zum Wiedereingang abgefertigt sind. 4. Bescheinigungen über Anlegung beziehungsweise Abnahme des Schiffsverschlusses sind in der Ausgangsdeklaration, Bescheinigungen über Anlegung und Abnahme des Kolloverschlusses in der betreffenden Bezettelung einzutragen. 5. Die Schiffs-Ausgangsdeklaration ist in beiden Exemplaren auszufertigen. Das Unikat wird mit den betreffenden Bezettelungen versiegelt, mit der Adresse desjenigen Amts, bei welchem es vorzulegen ist, versehen und dem Schiffsführer übergeben; dasselbe bleibt solange beim Schiffe, bis sämmtliche zu der Ausgangsdeklaration gehörigen Bezettelungen von ihr getrennt sind. Jede betheiligte Abfertigungsstelle bescheinigt in Spalte 7 bis 9 die Abnahme der von ihr zurückbehaltenen Bezettelungen und giebt, wenn das Schiff mit noch verbleibenden Be- zettelungen nach einem inländischen Hafen weitergehen soll, die Schiffs-Ausgangsdeklaration mit diesen Bezettelungen versiegelt und an das Wiedereingangsamt adressirt dem Schiffsführer zurück, nachdem in der Schiffs-Ausgangsdeklaration die erforderlichen Vermerke wegen des Schiffs- verschlusses eingetragen sind. Die Schiffs-Ausgangsdeklaration verbleibt bei derjenigen Ab- fertigungsstelle, bei welcher zuletzt Bezettelungen abgenommen werden. Das Duplikat verbleibt bei der Ausfertigungsstelle. Ist die Schiffs-Ausgangsdeklaration nur in einem Exemplar eingereicht (Ziffer 2), so verbleibt dieselbe mit den zugehörigen Bezettelungen bei der Ausfertigungsstelle.

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