Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 30 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Export-Bonifikation bei der Ausfuhr von Branntwein und Branntwein-Fabrikaten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 473 — Muster J 7. Bundesstaat: Einreichungstermine: » . 15. Juli, Verwaltungsbezirk: 15. Oktober, 15. Januar, 15. Mai. V. B. Uebersicht der Einnahme an Verbrauchsabgabe für Branntwein und Zuschlag zur Verbrauchsabgabe für das 1. bis u Quartal des Etatsjahres 18 Anleitung zur Ausfüllung des Formulars. Die in den Spalten 3 bis 10 anzusetzenden Beträge umfassen den jedesmal abgelaufenen Theil des Etatsjahres, also z. B. in der Uebersicht für das I. bis 3. Quartal die Soll-Einnahme 2c. für April bis einschließlich Dezember. In der Spalte 3 ist die Menge des nach den Kontobüchern der Brennereien gewonnenen, amtlich festgestellten reinen Alkohols (§. 11 des Gesetzes vom 24 Juni 1887 und Nr. 6c der Ausführungsbestimmungen) einschließlich der Alkohol- mengen, für welche auf Grund von Abfindungsplänen und Abfindungsanmeldungen Verbrauchsabgabe festgestellt worden, ist (§. 13 des Gesetzes und Nr. 8 Va bezw. VIa 3 der Ausführungsbestimmungen), in Hektolitern und Litern anzugeben. Zur Holl. Einnahme für das 4. Huartal jedes Etatsjahres gehören auch diejenigen bis Ende März fälligen Abgaben- beträge, welche ausnahmsweise erst im Monat April bei den Hebestellen zur Anschreibung kommen. In der Spalte 4a sind die Beträge anzuseßen, welche sich ergeben, wenn von dem Soll der Verbrauchsabgabe nach den Heberegistern der Betrag der bei den Steuerstellen des Verwaltungsbezirks auf Branntweinsteuer aller Art in Anrechnung gekommenen Berechtigungsscheine (siehe Seite 4 Spalte 5) abgesetzt wird. In der Spalte 7 sind die in dem abgelaufenen Theil des Etatsjahres wirklich gezahlten Vergütungen für ausgeführte Fabrikate, zu deren Herstellung im freien Verkehr befindlicher Branntwein verwendet worden ist (F. 12 des Gesetzes vom 24. Juni 1887), in Uebereinstimmung mit den VerwaltungsAbschlüssen anzugeben. In der Spalte 9 werden diejenigen Beträge nachgewiesen, welche von den Stenerpflichtigen entweder sofort oder noch vor Ablauf der betreffenden Quartale baar eingezahlt sind (nach §. 3 des Gesetzes vom 4. Dezember 1871 auch etwaige Rückstände). Diesen Beträgen treten hinzu .- a) die in den einzelnen Quartalen angeschriebenen, aber noch innerhalb derselben Quartale (für das 4. Quartal des Etatsjahres bis zum 31. März) abgelösten Kredite, b) die eingezogenen Register= 2c. Defekte. Dagegen sind die Rückerstattungen für unrichtige Erhebungen, der Betrag der auf Branntweinsteuer aller Art in Anrechnung genommenen Berechtigungsscheine und die Ausfuhrvergütungen davon abzusetzen. In der Spalte 10 sind die nach Ablauf des Quartals der Anschreibung eingezahlten bezw. fällig gewordenen (wenn auch noch nicht eingezahlten) Kredite nachzuweisen. In den Spalten 11 und 12 ist die Summe der noch ausstehenden (nicht fälligen) Kredite nach Maßgabe ihrer Fälligkeit zu zerlegen. Die Spalte 13 dient zur Abwickelung der aus dem vorigen Etatsjahr übernommenen Kredite. Die Spalten 15 und 16 werden nur in den Schlußsummen ausgefüllt. Für die Berechnung der Vergütung zu a in der Spalte 15 ist die jeweilige Bestimmung des Bundesraths maßgebend. Die Spalte 5 auf der letzten Seite ist auf Grund der von den Hauptämtern des Verwaltungsbezirks aufgestellten Nachweisungen der in Zahlung angenommenen Berechtigungsscheine, und die Spalte 7 daselbst, soweit darin die Be- träge der in anderen Direktivbehörden angerechneten Berechtigungsscheine anzugeben sind, auf Grund der von den betreffenden Direktivbezirken mitgetheilten Nachweisungen der dortigen Hauptämter auszufüllen. Für den Fall, daß die Ausfüllung der Spalten 6 und 7 bis zu den oben angegebenen Einreichungsterminen nicht erfolgen kann, ist sie vorzubehalten und dem Ausschusse des Bundesrarhs für Rechnungswesen die entsprechende ergänzende Mittheilung möglichst bald nachträglich zu machen. 74“

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