Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 485 — Befugnisse eine andere Beschränkung, als die im §. 2 Absatz 2 der Ausführungsbestimmungen zum Zucker- steuergesetz vom 9. Juli 1887 bezeichnete, nicht erfahren haben. Die genannten Zuckersteuerstellen sind als Exposituren der Untersteuerämter zu Döbeln und Löbau beziehungsweise des Hauptsteueramts zu Meißen organisirt. Den Untersteuerämtern zu Döbeln und Löbau ist die Befugniß zur Abfertigung von Zucker nach Maßgabe des §. 19 b und e der Ausführungsbestimmungen ertheilt worden. Die gleiche Befugniß hat ferner das Untersteueramt zu Pirna im Bezirk des Hauptzollamts zu Schandau erhalten. Im Großherzogthum Baden ist in Waghäusel eine Zuckersteuerstelle errichtet worden. Dieselbe ist lediglich für die Zuckerfabrik zu Waghäusel zuständig und hat die Befugniß zu allen Abfertigungen nach den §§. 34 bis 37 des Gesetzes und den bezüglichen Ausführungsvorschriften, soweit nicht zufolge der Bestimmungen über die Abfertigung von Abläufen der Zuckerfabrikation und über die Abfertigung von Zucker mit dem Anspruch auf Steuer- vergütung eine Beschränkung eintritt. Im Großherzogthum Hessen werden mit den am 1. August d. J. neu zu errichtenden Steuerämtern zu Friedberg und Stockheim im Bezirk des Hauptsteueramts zu Gießen, sowie zu Groß-Gerau im Bezirk des Hauptsteueramts zu Offenbach Zuckersteuerstellen verbunden werden, welche alle Befugnisse nach den Ausführungsbestimmungen zum Gesetz vom 9. Juli 1887 erhalten. Im Herzogthum Braunschweig. - In dem das ganze Herzogthum umfassenden Hauptsteueramts-Bezirk Braunschweig sind folgende Zuckersteuerstellen errichtet worden: A. Rübenzuckerfabriken. 1) mit der Befugniß zur: a) Abfertigung zum und vom Fabriklager (§8. 87 bis 95 der Ausführungsbestimmungen), b) Abfertigung im gebundenen Verkehr (Begleitschein I) für alle Produkte der Fabrik (§. 101 der Ausführungsbestimmungen), 6) Abfertigung in den freien Verkehr für Zuckerabläufe (Syrup, Melasse) ohne Erhebung der Ver- brauchsabgabe, d. h. soweit die Abgabenfreiheit festgestellt ist (§. 96 Absatz 3 und §. 97 Absatz 2 der Ausführungsbestimmungen) beziehungsweise Denaturirung stattgefunden hat (§. 98 der Aus- führungsbestimmungen), Z · « in Braunschweig für die Aktienzuckerfabrik Eichthal zu Braunschweig und die Aktienzuckerfabrik zu Rautheim, in Brauns ghen für die Aktienzuckerfabriken zu Broitzem und Wierthe, in Vechelde für die Aktienzuckerfabriken zu Vechelde und Oelsburg, in Thiede für die Zuckerfabrik zu Uefingen und die Rübenzuckerfabrik zu Thiede, in Broistedt für die Aktienzuckerfabriken zu Broistedt und Burgdorf, in Wolfenbüttel für die Aktienzuckerfabrik zu Hedwigsburg und die Zuckerfabrik zu Wendessen, in Wolfenbüttel für die Aktienzuckerfabriken zu Salzdahlum und Dettum, 6 in Schöppenstedt für die Aktienzuckerfabriken zu Schöppenstedt und Altenau bei Schöppenstedt, in Jerxheim für die Aktienzuckerfabriken zu Watenstedt und Jerxheim, in Schöningen für die Aktienzuckerfabriken zu Söllingen und Hoyersdorf, in Hessen für die Aktienzuckerfabriken zu Mattierzoll und Hessen, " " in Königslutter für die Zuckerfabrik vormals A. Rühland & Co. und die Aktienzuckerfabrik zu Königslutter, in Helmst edt für die Aktienzuckerfabriken Trendelbusch bei Helmstedt und zu Twülpstedt, « in Holzminden für die Aktienzuckerfabrik daselbst; die Zuckersteuerstelle wird mit dem dortigen Siteueramte verbunden werden; « in Gandersheim für die Aktienzuckerfabriken zu Seesen und Gandersheim, in Bodenburg für die Aktienzuckerfabrik zu Oestrum; « « 2. mit den unter Ziffer 1 a, b und c bezeichneten Abfertigungsbefugnissen und außerdem mit der Befugniß zur Abfertigung in den freien Verkehr für alle Produkte unter Erhebung der Verbrauchsabgabe be- ziehungsweise auf Begleitschein II (§. 96 Abs. 1 und 2 der Ausführungsbestimmungen): im Barum für die Aktienzuckerfabriken zu Immendorf und Barum;

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation