Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beilage zu Nr. 32.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Eisenbahn-Zollregulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

— 573 — Beilage zu Nr. 32. Eisenbahn-Zollregulativ. In Gemäßheit des §. 73 des Vereinszollgesetzes werden über die zollamtliche Behandlung des Güter- und Effektentransports auf den Eisenbahnen die nachstehenden Bestimmungen getroffen: I. Allgemeine Vorschriften. I. Transportzeit. 8. 1. Der Transport von Frachtgütern und Passagiereffekten über die Zollgrenze und innerhalb des Grenzbezirks ist auf den dem öffentlichen Verkehr dienenden Eisenbahnen bei Tag und Nacht gestattet (Vereinszollgesetz S. 21 Abs. 5 lit. (). 2. Abfertigungsstunden. . 2. Die Abfertigung der Passagiereffekten, sowie der ankommenden sofort unter Raumverschluß (6. 10) weiter gehenden Frachtgüter ist nach §. 133 Absatz 3 des Vereinszollgesetzes sowohl bei den Grenzämtern als bei den Aemtern im Innern sogleich nach dem Eintreffen des Zuges zu jeder Zeit, auch an Sonn- und Festtagen, zu bewirken. · - Andere Abfertigungen finden, sofern das Bedürfniß des Verkehrs nicht eine Erweiterung erfordert (Vereinszollgesetz §S. 133 Abs. 4), nur innerhalb der im 8. 133 Absatz 1 des Vereinszollgesetzes bestimmten Geschäftsstunden statt. 5. Fahrpläne. .3. Die Eisenbahnverwaltungen haben die Fahrpläne, imgleichen jede Abänderung derselben, bevor solche zur Ausführung kommen, der Direktivbehörde, sowie den Hauptämtern, in deren Bezirk sich Stations- plätze oder Haltestellen befinden, mitzutheilen. Ebenso haben sie von etwa vorkommenden Extrazügen und von voraussichtlich längeren Verzögerungen in der Ankunft der Züge sämmtlichen betheiligten Abfertigungs- stellen (G. 4) so zeitig wie möglich Anzeige zu machen. 4. Abfertigungsstellen. .4. Zur Abfertigung der auf den Eisenbahnen ein-, aus- und durchgehenden Güter sind die an den— selben gelegenen Grenzzollämter nach Maßgabe des 8. 128 des Vereinszollgesetzes kompetent. Die weitere Abfertigung der vom Grenzzollamt mit Ladungsverzeichniß (8. 21) abgelassenen, sowie die Ausgangsab— fertigung zoll- oder kontrolepflichtiger Güter im Innern kann nur bei Hauptämtern mit Niederlage oder solchen anderen Aemtern erfolgen, welche von der obersten Landes-Finanzbehörde dazu ermächtigt sind (Vereinszollgesetz 8. 131). Die zur zollamtlichen Abfertigung des Eisenbahnverkehrs kompetenten Aemter, einschließlich der— jenigen, welche zur Gestattung von Umladungen oder Ausladungen (88. 25 und 26), sowie zur Wieder- anlegung des amtlichen Verschlusses im Falle der Verschlußverletzung (§. 27) besugt sind, werden öffentlich bekannt gemacht. 0) s. Bekanntmachung vom 18. Juli d. J. (Central-Bl. S. 484). 88

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