Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 33.

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Handels- und Gewerbe-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bestimmungen zur Ausführung der Berner Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 674 — Werken der bildenden Künste), welche beim Inkrafttreten der Verordnung vom 11. Juli 1888 schon her- gestellt waren, oder deren Herstellung zu dem gedachten Zeitpunkt im Gange war, befindet, hat die Exemplare, wenn er dieselben verkaufen oder verbreiten will, bis zum 1. November 1888 einschließlich der Polizeibehörde seines Wohnorts zur Abstempelung vorzulegen. Sortimentsbuchhändler, Kommissionäre u. s. w., welche solche Exemplare besitzen, können dieselben Namens der Verleger oder ihrer Auftraggeber zur Abstempelung vorlegen, ohne daß es einer besonderen Vollmacht bedarf. §. 2. Die Polizeibehörde stellt ein genaues Verzeichniß der ihr vorgelegten Exemplare nach dem nach- stehenden Muster A auf und bedruckt demnächst jedes einzelne Exemplar mit ihrem Dienststempel. §. 3. Wer sich im Besitze von Vorrichtungen de im §. 1 Nr. 1 der Verordnung bezeichneten Art (wie Stereotypen, Holzstöcke und gestochene Platten aller Art, sowie lithographische Steine) befindet und die- selben noch ferner, und zwar längstens bis zum 31. Dezember 1891, zur Herstellung von Exemplaren benutzen will, hat die Vorrichtungen bis zum 1. November 1888 einschließlich der Polizeibehörde seines Wohnorts zur Abstempelung vorzulegen. Die Exemplare selbst, welche mit Hülfe der gestempelten Vorrichtungen erlaubter Weise hergestellt sind, bedürfen eines Stempels nicht. Auf Verlangen sollen sie indessen ebenfalls abgestempelt werden. Wer Exemplare der bezeichneten Art abgestempelt zu haben wünscht, hat dieselben bis zum 31. De- zember 1891 einschließlich der gedachten Behörde vorzulegen. §. 4 Die Polizeibehörde stellt ein genaues Vrzachniß der ihr vorgelegten Vorrichtungen nach dem nachstehenden Muster B auf und bedruckt die Vorrichtungen demnächst unter thunlichster Schonung derselben n eibie Dienststempel, und zwar in einer Weise, welche die Erhaltung des Stempelzeichens möglichst sicherstellt. Sie stellt ebenso ein genaues Verzeichniß der mit jenen Vorrichtungen hergestellten, ihr vorgelegten Exemplare nach dem im §. 2 erwähnten Muster A auf und bedruckt demnächst jedes einzelne Exemplar mit ihrem Dienststempel. §. 5. Ob die Herstellung der Exemplare und die Benutzung der Vorrichtungen erlaubt war, hat die Polizeibehörde nicht zu prüfen; dagegen hat dieselbe die Stempelung zu versagen, wenn sie ermittelt, daß die im 8. 1 und 8. 3 bezeichneten Exemplare oder die im 8. 3 bezeichneten Vorrichtungen beim Inkraft- treten der Verordnung vom 11. Juli 1888 noch nicht hergestellt waren, auch der Druck der Exemplare zu der angegebenen Zeit noch nicht im Gange war, oder die im 8. 3 bezeichneten Exemplare mit Hülfe unge- stempelter Vorrichtungen hergestellt worden sind. §. 6. Die Verzeichnisse werden binnen 6 Wochen nach ihrem Abschluß von der Polizeibehörde an die zuständige Centralbehörde im Geschäftswege eingereicht und von der letzteren aufbewahrt. Einer Anzeige, daß bei der Polizeibehörde Exemplare oder Vorrichtungen zur Abstempelung überhaupt nicht vorgelegt worden sind, bedarf es nicht. §. 7. Für die Eintragung und Abstempelung der Exemplare und Vorrichtungen werden Kosten nicht erhoben. §. 8. Die Vorschriften der Verordnung vom 11. Juli 1888, sowie die vorstehenden Bestimmungen finden insoweit keine Anwendung, als den an der Uebereinkunft vom 9. September 1886 betheiligten Verbands- ländern: Belgien, Frankreich, Großbritannien, Italien und der Schweiz gegenüber die mit denselben ge- schlossenen Spezialverträge Platz greifen. Berlin, den 7. August 1888. Der Reichskanzler. In Verretung: v. Schelling.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation