Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 33.

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beilage zu Nr. 33. Ausführungsvorschriften zu dem Gesetz wegen Erhebung der Brausteuer vom 31. Mai 1872.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

— 678 — 1a. Zu 8. 2. Die Steuerpflichtigkeit der Essigbereitung nach Maßgabe des §. 2 des Gesetzes tritt auch in dem Falle ein, wenn aus der zur Herstellung des Essigs dienenden Malzwürze zugleich flüssige Hefe (sogenannte Kunsthefe) gewonnen wird. 6 Dagegen wird in allen Fällen, in welchen die Essigbereitung vorwiegend aus Branntwein erfolgt, durch einen weiteren Zusatz der im §. 1 des Gesetzes aufgeführten Braustoffe die Steuerpflicht nicht begründet. 2. Zu F. 3. Teststellung des Mettogewichts der Braustoffe. Das der Versteuerung zu Grunde zu legende Nettogewicht ist entweder durch Verwiegung der Braustoffe allein oder in der Weise zu ermitteln, daß das Bruttogewicht der Maischpost festgestellt und von demselben das nach der Entleerung zu ermittelnde Gewicht der Umschließung abgezogen wird. Kommen in der Brauerei die Braustoffe regelmäßig in Säcken von derselben Beschaffenheit und Größe zur Waage, so sind Probeverwiegungen zulässig. Bestehen in einer Brauerei besondere Einrichtungen, vermöge welcher die Braustoffe unverpackt in Kasten oder sonstigen festen Behältern zur Waage abgelassen werden, so ist dabei zu unterscheiden, ob ein solcher Kasten oder Behälter von der Waage selbst getrennt ist, oder mit letzterer ein zusammengehörendes Ganze der Art bildet, daß die Waage im Gleichgewicht steht, wenn keine Gewichte aufliegen und der Be- hälter leer ist. In letzterem Falle ist selbstverständlich das jedesmal ermittelte Gewicht zugleich das Netto- gewicht, dessen Richtigstellung im Falle des Bedürfnisses durch sogenannte Tarirkästchen auf Kosten des Brauers zu sichern ist. Im ersteren Falle dagegen ist das Gewicht der Behälter jedesmal entweder vor ihrer Befüllung oder nach ihrer Entleerung besonders festzustellen und von dem Bruttogewicht der Maischpost abzuziehen. Doch kann auch, sofern eine Vertauschung oder Gewichtsänderung solcher Behälter entweder nach ihrer Beschaffenheit nicht zu befürchten oder durch Anlegung amtlicher Identitätszeichen zu verhüten ist, eine Tarirung derselben, vorbehaltlich periodischer Nachprüfungen, ein= für allemal erfolgen. Der Brauereibesitzer hat alsdann auf Verlangen der Steuerbehörde die solcher Art ermittelte Tara auf dem Behälter selbst deutlich bezeichnen zu lassen und jede demnächst etwa beabsichtigte Veränderung in der Größe oder Konstruktion des Behälters der Steuerbehörde vorher schriftlich anzuzeigen. Das Ergebniß der Tarirungen wird von den Aussichtsbeamten im Brausteuerbuche (Muster G, Spalte „Sonstiger Re- visionsbefund“) beziehungsweise im Revisionsnotizbogen (Nr. 15) vermerkt. 3. Zu F. 4. Anlage I. Die Grundsätze für die Fixation der Brausteuer enthält die Anlage I. Anlas#— 4. Zu §. 5. Steuerfreiheit des Haustrunks. I. Die Anmeldung zur steuerfreien Bereitung des Haustrunks erfolgt seitens der dazu Berechtigten schriftlich bei der Steuerhebestelle des Wohnorts unter Angabe: . a) der Zahl der zum Haushalt gehörigen Personen über 14 Jahre, b) des Zeitraums, für welchen die Anmeldung gelten soll. ,- Die Anmeldung geschieht nach Maßgabe des anliegenden Musters A in doppelter Ausfertigung uaund kann sämmtliche zur steuerfreien Bereitung des Haustrunks Berechtigte derselben Ortschaft umfassen. beschei Die Ortsbehörde hat die Richtigkeit des angemeldeten Personenstandes auf der Anmeldung zu escheinigen. Vorübergehend angenommene Arbeiter oder Dienstleute werden, wenn sie im Haushalt Kost und Wohnung erhalten, zum Haushalt gerechnet. II. Die Anmeldung (1) dient zugleich als Anmeldungsschein (§. 5 Abs. 2 des Gesetzes). Die Hebestelle hat denselben in der Regel auf die Dauer eines vollen Kalenderjahres, beziehungsweise wenn die Anmeldung erst im Laufe eines Jahres stattfindet, für den noch übrigen Theil des Kalenderjahres durch Vermerk auf der Anmeldung zu ertheilen. Der Anmeldungsschein kann jedoch nach der Bestimmung der Direktivbehörde dem Anmeldenden auch auf mehrere — und zwar auf höchstens fünf — hintereinanderfolgende Kalenderjahre ertheilt werden. Treten im Laufe eines Jahres Umstände ein, durch welche die Steuerfreiheit gesetzlich ausgeschlossen wird,

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