Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 33.

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Einführung einheitlicher Zoll- und Steuerformulare. 33 755

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Berlin, den 9. August 1888. Errichtung von Zuckersteuerstellen. (Central-Blatt von 1888 Seite 572.) Es sind im Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach zu Allstedt, Oldisleben und Dermbach, und im Herzogthum Sachsen-Coburg und Gotha- zu Gotha Zuckersteuerstellen errichtet und denselben die sämmtlichen Befugnisse nach den 6§. 34 bis 37 des Gesetzes vom 9. Juli v. J. und den bezüglichen Ausführungsbestimmungen, mit Aus- nahme der Befugniß zur Polarisirung, beigelegt, auch der Zuckersteuerstelle zu Dermbach die seihher von der Steuerreceptur zu Kaltennordheim wahrgenommenen Zuckersteuergeschäfte über- tragen worden. Im Herzogthum Sachsen-Meiningen. Zur Vornahme der durch die Verbrauchsabgabe von Zucker bedingten steuerlichen Abfer- tigungen in der Zuckerraffinerie von Robert Berger zu Pößneck ist das Steueramt dortselbst als Zuckersteuerstelle unter Beilegung sämmtlicher Abfertigungsbefugnisse nach den §§. 34 bis 37 des Gesetzes und den bezüglichen Ausführungsbestimmungen, mit Ausnahme der Befugniß zur Polarisirung, bestellt worden. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 5. Juli d. J. beschlossen: I. daß an Stelle der bisherigen Muster zur a) Deklarationen zum Waareneingang, Begleitzetteln und Ladungsverzeichnissen, Abmeldungen von Waaren aus der Niederlage (Beschluß des Bundesraths des Zollvereins vom 20. Dezember 1869), Begleitscheinen I und lI über inländisches Salz (Uebereinkunft wegen Erhebung einer Abgabe von Salz vom 8. Mai 1867), b) Versendungsscheinen ! und II über inländischen Taback (Beschlüsse des Bundesraths vom 29. Mai 1880 und vom 13. Dezember 1883, Central-Blatt 1880 Seite 327, 1884 Seite 1) neue Muster treten. Die Einrichtung der unter a genannten Muster ergiebt sich aus den Beilagen zu der Bekannt- machung vom 18. Juli d. J. (Central-Blatt 1888 Seite 484, 497, 565, 593, 597, 623 und 625). Die Einrichtung der Muster unter b ergiebt sich aus den Anlagen. 2# nlagen. Ferner ist beschlossen: —. II. Die Formulare zu den in Ziffer I bezeichneten neuen Mustern sind, auch bezüglich des Formats (38 em Höhe und 48 em Breite), der Farbe und sonstigen Beschaffenheit des zu verwendenden Papiers, nach Maßgabe der vorgeschriebenen Muster herzustellen. Die Formulare zu Deklarationen zum Waareneingang und zu Abmeldungen von Waaren aus der Niederlage dürfen auch in halber Höhe hergestellt werden. 112*

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