Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. I. Jahrgang, 1890.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872. (56)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1890

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. I. Jahrgang, 1890.

Bandzählung:: 1

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 9.

Bandzählung:: 9

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Nichtamtlicher Theil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: I. Personal-Nachrichten.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

22 23 24 E[— – zetteln und Bescheinigungen zu prüfen, ob die Entnehmer des denaturirten Salzes zum abgabefreien Bezuge desselben berechtigt waren, und ob sie das angegebene Gewerbe überhaupt und in einem der Entnahme entsprechenden Umfange betrieben haben. Nach Umständen sind von Seiten der gedachten Aemter weitere Ermittelungen vorzunehmen, um eine mißbräuchliche Ver- wendung des über den Bedarf bezogenen denaturirten Salzes zu verhüten und etwaige Zuwiderhandlungen gegen die bestehenden Vorschriften zur Be- strafung zu bringen. « Von dem für landwirthschaftliche oder gewerbliche Zwecke abgabenfrei ver- abfolgten Salze, mit Ausnahme des zur Natronsulphat= und Sodafabrikation bestimmten, kann als Ersatz für die durch die Kontrole erwachsenden Kosten. eine Kontrolgebühr von zwei Silbergroschen (sieben Kreuzern) für den Zentner erhoben werden. Wird die Denaturirung des Salzes an anderen Orten als an der gewöhn- lichen Amtsstelle, z. B. in einem Privatlager für Salz oder in den Ge- werbsräumen des Empfängers vorgenommen, so kann von Seiten der Steuer- verwaltung der Ersatz der Kosten für den dadurch bedingten Mehraufwand an Beamtenkräften, soweit diese Kosten nicht durch die Erhebung der unter Nr. 22 erwähnten Kontrolgebühr von dem betreffenden Salz Deckung finden, in Anspruch genommen werden. Hinsichtlich der Bereitung und des Verkaufs des denaturirten Salzes auf den Salzwerken finden außer den vorstehenden Bestimmungen die bezüglichen Vorschriften der Instruktionen in Betreff der Erhebung und Kontrolirung der Salzabgabe auf den Staats-Salzwerken und beziehungsweise auf den Privatsalinen Anwendung. Die Besitzer chemischer Fabriken, in welchen Salz als Nebenprodukt gewonnen wird, haben in fraglicher Hinsicht, außer den vorstehenden Bestimmungen, die wegen Kontrolirung dieser Fabriken er- theilten besonderen Vorschriften zu beobachten. Weimar am 28. Juli 1872. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. Für den Departements-Chef: K. Bergfeld. Weimar. — Hof- Buchdiuckerei.

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Objekt: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872. (56)

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