Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1861.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 40.

Volume count:: 40

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 9 — Art. 7. Fuͤr Waarenproben und Muster, welche vorschriftsgemäß (vergl. Art. 56 verpackt sind, wird bis zu 2 Loth ausschließlich und ferner für je 2 Loth das e uster fache Briefporto nach der Entfernung (im Falle der Nichtfrankirung nebst 3000) erhoben Drn gleichen Sendungen sind bis zum Gewichte von ½ Pfund einschließlich als Brespolt-Se zu behandeln. Art. 8. Fur recommandirte Briefe ist außer dem gewähnlichen Porto eine Recomman= Rommon, dationsgebühr von 2 Silbergroschen oder 10 Oesterreichischen Neukreuzern oder 6 dirtt Briest. Kreuzern Südd. Währ. ohne Rücksicht auf die Enkfernung und das Gewicht # brzahlen. Die Recommandations· Gebühr ist jederzeit zugleich mit dem Porto einzuheben. Die Recommandation von Kreuzband= und Mustersendungen ist gestattet. Für- dergleichen recommandirte Sendungen wird nebst dem dafür festgesetzten Porto (Art. 6 und 7) die Recommandationögebühr wie für Briefe erhoben, und eo finden auf dieselben auch im lUebrigen die für recommandirte Briefe erlassenen Vorschriften Anwendung. Art. 9. Wenn der Absender eine recommandirten Briessé die Beibringung einer Em- Nelont Rect· pfangöbescheinigung des Adressaten (Relour- Recopis) ausdrücklich verlangk, so wird visse dafür eine weitere Gebühr bis zur Höhr von 2 Sgr. oder 10 Oesterr. Neukreuzern oder 6 Kreuzern Südd. Währ. von dem Absender erhoben. Art. 10. Für einen abhanden gekommenen recommandirten Brief wird, mit Ausnahme Ersohlegung. eines durch Krieg oder unabwendbare Naturereignisse herbeigeführten Verlustes, dem Absender eine Entschädigung von 14 Thlrn. oder 21 fl. Oesterr. oder 24 ½ fl. Südd. Währung geleistet. Dao Reclamationsrecht erlischt nach Ablauf von 6 onaten, vom Tage der Aufgabe an Diese Bestimmung kommt in Anwendung für alle zwischen zwei Vereins- bezirken gewechselten recommandirten Briefe, ohne Rücksicht auf die hinlichtlich der Ersahleistung in den einzelnen Bezirken etwa bestehenden abweichenden Vor- schriften. 2

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1861. (10)

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