Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Volume count:: 17

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Allerhöchste Genehmigung der anbei folgenden Deutschen Wehrordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Deutsche Wehr-Ordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Chapter

Title:: Muster.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Appendix

Title:: Muster 4 zu §. 40. Ersatzreserve-Paß.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

s1 Die Errichtung des Reiches. 11 den süddeutschen Staaten Schutz- und Trutzbündnisse ge- schlossen, durch welche sich die Kontrahenten gegenseitig die Integrität der Staatsgebiete garantierten und sich verpflichteten, im Falle eines Krieges ihre volle Kriegsmacht zu diesem Zwecke einander zur Verfügung zu stellen. Für diesen Fall wurde der Oberbefehl über die Truppen der süddeutschen Staaten dem Könige von Preussen übertragen. Behufs wirksamer Erfüllung vereinbarten die süddeutschen Staaten auf der Stuttgarter Konferenz am 5. Febr 1867, ihre Streitkräfte den Prinzipien der Preuss. Wehrverfassung gemäss zu organisieren und errichteten durch den Münchener Ver- trag v. 10. Okt. 1868 eine süddeutsche Festungskommission und durch Protokoll vom 6. Juli 1869 eine gemeinschaftliche Inspizierungskommission für die Festungen Ulm, Rastatt, Landau und Mainz. Interessante Aufzeichnungen des badischen Ministers von Freydorf über die militärischen Einigungsversuche der süddeutschen Staaten sind in Hirths Annalen 1905 S. 1 ff. von v. Poschinger veröffentlicht worden. 2. DerZollvereinsvertrag vom 8. Juli 1867 erhielt nicht bloss die Freiheit des Warenverkehrs und die Einheitlichkeit des Zollgebietes in Be- ziehung auf Süddeutschland in dem vor Ausbruch des Krieges vorhandenen Umfang aufrecht, sondern gab dem Vereine zum ersten Male eine festere Organisation und eine sichere Gewähr der Dauer. Obgleich der Zollverein ein lediglich vertragsmässiges (völkerrechtliches) Verhältnis war, so empfing er doch eine Organisation, welche der Verfassung des Nordd. Bundes so völlig nachgebildet war, dass sie wie ein Schatten erscheint, den die Reichsverfassung vor sich her warf. 3. Ausserdem wurden die vor dem Kriege abgeschlossenen Verträge und Uebereinkünfte, soweit sie mit der neuen politischen Gestaltung Deutschlands vereinbar waren, wieder in Kraft gesetzt und durch einige Verträge ergänzt. 4. Endlich war in der Verfassung des Norddeutschen Bundes der Ein- tritt süddeutscher Staaten bereits vorgesehen, indem Art. 79 Abs. 2 bestimmte: „Der Eintritt süddeutscher Staaten oder eines derselben in den Bund er- folgt auf den Vorschlag des Bundes-Präsidiums im Wege der Bundesgesetz- gebung.‘‘ Dies sollte bedeuten, dass ein Staatsvertrag zwischen dem Nord- deutschen Bunde und einem süddeutschen Staate über den Beitritt des letzteren zum Bunde von den gesetzgebenden Organen des Norddeutschen Bundes nicht wie ein verfassungsänderndes, sondern wie ein gewöhnliches Bundesgesetz behandelt werden sollte '). IV. Während des Krieges der verbündeten Deutschen Staaten mit Frankreich fanden Unterhandlungen über die Errichtung eines auch die süd- deutschen Staaten umfassenden Bundesstaates statt. Die Initiative ging von Bayern aus *). Nachdem Vorbesprechungen zwischen Vertretern des Bundes, Bayerns und Württembergs zunächst in München stattgefunden hatten, wurden die weiteren Verhandlungen im Hauptquartier in Versailles geführt ?). Die Resultate derselben sind in folgenden Urkunden formuliert: 1) Zorn]. 8. 42. 2) Nach dem Bericht Delbrücks in seiner Rede im Nordd. Reichstag vom 5. Dez. 1870. Es ist aber wahrscheinlich die erste Anregung dazu von Sachsen ausgegangen. Busch.a. a. O. 8. 146fg. v. Ruville 8. 186 ff. 3) Vgl. G. Meyer Reichsgründung 8. 53 ff., Mejer Einleitung $S. 317 ff. und jetzt besonders Busch. a. O. S. 15ff. Auchv. Ruville S. 214 ff.

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Object: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht. (1)

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