Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1850.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1910

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1910.

Bandzählung:: 44

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1910

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 2.

Bandzählung:: 2

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 3702.) Abkommen zur friedlichen Erledigung internationaler Streitigkeiten.

Bandzählung:: 3702

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Geseßtzund Verordnungsblakk für das Königreich Sachsen, li## Stück vom Jahre 1850. 1) Decret wegen Bestätigung des Regulativs für die Vorschuß= und Leihanstalt in Camenze: vom 18ten December 1849. Way, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen 2c. 2. kc. thun hiermit kund und zu wissen, daß Wir auf den Vortrag Unserer Ministerien der Justiz und des Innern die von dem Stadtrathe zu Camenz im Eirnverständnisse mit den dasigen Stadtverordneten beabsichtigte Errichtung einer von der Stadtgemeinde zu vertretenden Vor- schuß = und Leihanstalt genehmigt und dem dafür entworfenen Regulative unter Bewilligung der in § 14 bemerkten Stempelfreiheit und der in den §& 37, 38, 39, 40 und 41 enthal- tenen Rechtsvergünstigungen Unsere Bestätigung mit der Wirkung ertheilt haben, daß dem Inhalte desselben von Allen, die es angeht, genau nachgegangen werden soll. Zu dessen Beurkundung ist dieses Deeret ausgefertigt und unter Beidruckung Unseres Königlichen Siegels von Uns eigenhändig voll- zogen worden. Dresden, am 1 Sten December 1849. "„ Friedrich August. b. Ferdinand Zschinsky. Richard Freiherr von Friesen. der in der Stadt Camenz errichteten Vorschuß= und Leihanstalt. Regulativ Lc. ꝛc. 8 14. In allen Fällen, wo den gesetzlichen Vorschriften gemäß die Vorschuß: und Leihanstalt zu Entrichtung des Werthstempels verbunden sein würde, findet eine Befreiung von dieser Steuer statt. Dahingegen sind die bei der Anstalt vorkommenden Schuldver- 1850. 1

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