Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Federal State.:: Deutsches Reich

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 50.

Volume count:: 50

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend Abänderungen des Verzeichnisses der Anstellungsbehörden im Sinne der Grundsätze für die Besetzung der den Militäranwärtern vorbehaltenen Stellen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

35. 608 Nr. 106. 1915. E ngen des Kohlenpreises um weniger als 30 Pf. pro Tonne sollen weder eine cEnmdrrungeo eine Herabsetzung des Strompreises begründen. Die Bezahlung des von der Abnehmerin aus dem Hochspannungsnetz des Werkes 36. 1 i entnommenen Stromes erfolgt monatlich, spätestees Wochen nach Empfang der Rechnung. - §8. 37 Zur unmittelbaren Lieferung von Strom an Verbraucher innerhalb des Gebiets 38. 39. . 41. 12. 43. □ 7. der Abnehmerin ist das Werk nur mit besonderer Genehmigung der Abnehmerin be- rechtigt. Der Genehmigung bedarf es nicht, wenn zwischen der Abnehmerin und den Verbrauchern nicht innerhalb von . Monaten vom Eingang der Anmeldung ab ein Stromlieferungsvertrag zustande gekommen # Von der Bruttoeinnahme aus der un- mittelbaren Stromlieferung hat das Werk der Abnehmerin eine Entschädigung von .% zu zahlen. * Die Abnehmerin ist im allgemeinen verpflichtet, unter Erweiterung des Leitungs- nebes alle diejenigen Verbraucher anzuschließen, bei denen für 5 Jahre durchschnittlich eine jährliche Bruttostromeinnahme von 15 % der durch den Anschluß neu erwachsenden Zuleitungskosten bestimmt zu erwarten ist. « ·, §9.. Das Werk hat das Recht, an Sonn= und Festtagen zwischen 9 und 1 Uhr vor- mittags zwecks Vornahme notwendiger Untersuchungen und Ausbesserungen, auch wenn keine Störung eingetreten ist, die Leitungen stromlos zu machen. Der Abnehmerin ist in diesen Fällen so rechtzeitig davon Mitteilung zu machen, daß sie den Verbrauchern noch Kenntnis geben kann. Muß das Werk aus irgend einem Grunde zu einer anderen Zeit den Betrieb unterbrechen, so hat es der Abnehmerin, abgesehen von Störungen und dringenden Prüfungen, 3 Tage vorher hiervon Mitteilung zu machen. Um dem Werk laufend die Möglichkeit einer genügenden Stromlieferung zu bieten, hat die Abnehmerin dem Werk am. Schlusse eines jeden Vierteljahrs eine Auf- stellung darüber zu geben, welche Anschlußwerte für Licht und. Kraft, in Kilowatt aus- gedrückt, an das Niederspannungsnetz angeschlossen bezw. schon angemeldet sind. In den letzten drei Jahren vor Ablauf dieses Vertrages ist das Werk zu einer Erweiterung seiner Anlagen nicht mehr verpflichtet. ... Elenso hat die Abnehmerin dafür Sorge zu tragen, daß die Verbrauchskörper möglichst gleichmäßig auf die drei Phasen des Leitungsnetzes verteilt werden und elwaigen hierauf gerichteten Wünschen des Werkes tunlichst. Rechnung getragen wird. *9 10. Die Abnehmerin darf, soweit das nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen zulässig is, die Ausübung aller aus diesem Vertrage sich ergebenden Rechte aund die Erfüllung der Pflichten daraus wieder auf das Werk oder einen anderen Unternehmer übertragen. Die Abnehmerin kann ebensowohl den Betrieb der ihr gehörigen gesamten An- lagen verpachten (Pachtvertrag), wie auch gestatten, daß das Werk oder ein anderer

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Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

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