Preußisches Staatsrecht.: preußisches Staatsrecht. Zweiter Teil

preußisches Staatsrecht. Zweiter Teil (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: stier-somlo_preuss_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: stier_somlo_preuss_staatsrecht_2_1906

Title:: preußisches Staatsrecht. Zweiter Teil

Author:: Stier-Somlo, Fritz

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: G. J. Göschen’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Regeutschaft. 93 möglichkeit der Thronbesieigung des Berechtigten (Herzog von Cumberland); d) infolge dauernder körperlicher oder geistiger, die 33 * Regierung hindernder Gebrechen, da diese keine Hindernisse der Sukzession bilden. In Preußen tritt eine Regentschaft ein, wenn der König minderjährig oder sonst dauernd verhindert ist. selbst zu regieren. Was unter dauernder Verhinderung zu verstehen ist, ist Tatfrage (Krank- heit, Geistesschwäche, Taubstummheit, Blindheit, Verschollen- heit). Die Kammern haben in vereinigter Sitzung über die Notwendigkeit der Regentschaft zu beschließen (Art. 56 der Verf.-Urk.). Der Beschluß der Kammern, daß eine Regent- schaft nicht notwendig sei, hat keine rückwirkende Kraft. II. Die Berufung des Regenten. Nach Uberwindung der privatrechtlichen Betrachtung des Staates, insbesondere der zivilrechtlichen Vormundschaftslehre, nach welcher die Vor- mundschaft über den Minderjährigen oder Geisteskranken der führte, der gleichzeitig der Regent war, ist eine Trennung eingetreten. Regentschaft und Vormundschaft sind rechtlich verschieden. Frauen sind heute in Deutschland grundsätzlich von der Regentschaft ausgeschlossen. Speziell nach preußischem Staatsrecht übernimmt, wenn der König minderjährig oder sonst dauernd verhindert ist, der volljäh- rige, sonst regierungsfähige Agnat, der der Krone am nächsten steht, die Regentschaft. Uber die Notwendigkeit der Regentschaft beschließt der Landtag. Ist kein volljähriger Agnat vorhanden, dann muß zunächst gefragt werden, ob spezielle gesetzliche Fürsorge getroffen worden ist. Trifft auch dies nicht zu, so hat das Staatsministerium die Kam- mern zu berufen, die in vereinigter Sitzung einen Regenten wählen. Sie sind in der Person des zu Wählenden nicht beschränkt, er muß aber selbst regierungsfähig sein. Bis zum Antritt der Regentschaft führt das Staatsministerium die Regierung (Art. 56, 57 der Verf.-Urk.). Der Landtag kann

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