Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin.: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1890

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Volume count:: 18

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 22.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Kolonial-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Uebertragung konsularischer Befugnisse auf den Kommissar für das Schutzgebiet der Neu-Guinea-Kompagnie.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

158 254) Bekanntmachung. Da trotz der Bekanntmachung vom 24. März 1917 Z Nr. 20554 fortgesetzt in der Land- und Forstwirtschaft tätige weibliche Personen und Jugendliche in anderen Betrieben Arbeit nehmen, wird insbesondere mit Rücksicht auf die Kündigung zum Johannistermin nochmals auf dieses Verbot hingewiesen. In Zukunft werden Zuwiderhandelnde dem Kriegsgericht des Kriegszustandes zur Aburteilung übergeben, und wird ihre Zurückführung in land— und forstwirtschaftliche Betriebe veranlaßt werden. Stettin, den 23. Mai 1917. Der stellvertretende Kommandierende General des II. Armeekorps. Frhr. v. Vietinghoff, General der Kavallerie à la suite des Kürassier-Regiments Königin. Abt. 2-. Nr 36864. Bekanntmachung Nr. 811. 3. 17 A 1 betreffend Regelung der Arbeit in Web-, Wirk= und Strickstoffe verarbeitenden Gewerbezweigen. 255) Auf Grund des § 9 Buchstabe b des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 18517) in Verbindung mit dem Gesetz vom 11.-Dezember 1915 betr. Abänderung des Gesetzes vom 4. Juni 1851 (Reichs Gesetzbl. S. 813) wird folgendes im Interesse der öffentlichen Sicherheit zur allgemeinen Keuntnis gebracht: « Für gewerbliche Betriebe, in denen die An— fertigung oder Bearbeitung von Männer= oder Knabenkleidung (Röcken. Hosen, Westen, Mänteln. Mützen), Frauen= und Kinderbekleidung (Mänteln, Kleidern, Blusen, Weißwaren, Umhängen, Schürzen, Korsetts) oder von weißer und bunter Wäsche im großen erfolgt. — Kleider= und Wäsche- konfektion —, einschließlich der von diesen Betrieben ausgeführten Anfertigung nach Maß, sowie für die gewerblichen Betriebe, in denen Gebrauchsgegen- stände ganz oder überwiegend aus Web-, Wirk= oder Strickstoffen, aus Wollen, Filzen (Säcke, Rucksäcke. Zelte, Stoffschuhe. Gamaschen, Schirme. Stepp- decken und dergl.) im großen hergestellt werden. gelten die nachstehenden Vorschriften. Anfertigung oder Bearbeitung im großen liegt auch vor, wenn *) Wer in einem in Belagerunaszustand erklärten Orte oder Distrikte h) ein bei Erklärung des Belagerungszustandes oder während desfelben vom Militärhefeblshaber im Interesse der öffentlichen Sicherbeit erlassenes Verbot übertritt oder zu solcher Ubertretung auffordert oder anreizt, soll, wenn die bestebenden Gesetze keine höhere Freiheitsstrafe bestimmen, mit Gesänanis bis zu einem Jahre bestraft werden. Beim Vor- liegen mildernder Umstände kann guf Haft oder auf Geldstrafe bis zu 1500 erkannt werden. zwar in dem einzelnen Betriebe selbst nur eine be- schränkte Stückzahl der Ware angefertigt oder be- arbeitet wird, wenn jedoch der Unternehmer, für den der Betrieb arbeitet, die Ware in Massen her- stellen läßt. . 81. Bei den gegen Zeitlohn (Tage-, Wochenlohn) beschäftigten Arbeitern dürfen die Stundenlohnsätze, bei den gegen Stücklohn beschäftigten Arbeitern die Stücklohnsätze nicht geringer als die am 1. Februar 1916 gezahlten sein. Zu dem danach erzielten Ver— dienst haben die Betriebsunternehmer einen Zu— schuß in Höhe von einem Zehntel des verdienten Betrages zu leisten, sofern nicht der für die Woche erzielte Verdienst das Neunfache des Ortslohns (ortslüblichen Tagelohns) überschreitet. Die Zu- schüsse sind in die Arbeitsbücher (Rechenbücher) und Lohnbücher einzutragen und deutlich als Zuschüsse kenntlich zu machen. § 2. Beschäftigung außerhalb der Betriebe der Unter- nehmer. Soweit die Anfertigung der gewerblichen Er- zeugnisse für die Betriebe der Unternehmer außer- halb der Arbeitsstätten der letzteren erfolgt, gelten die nachfolgenden Bestimmungen: 1. Für die Inhaber von Arbeitsstuben und sonstige Personen, welche für die Betriebs- unternehmer (Auftraggeber) Stoffe zu- schneiden, verarbeiten oder ausgeben, für die Arbeiter (Arbeiterinnen), welche innerhalb der Arbeitsstuben mit der Anfertigung der Erzeugnisse beschäftigt sind, und für die- ienigen Arbeiter (Arbeiterinnen), welche die gewerblichen Erzeugqnisse zu Hause selbst her- stellen (Heimarbeiter, Heimarbeiterinnen, Hausarbeiter, Hausgewerbetreibende und deral.) dürfen die Stücklohnsätze und bei Zeitlohn (Tages-, Wochenlohn) die Stunden- lohnsätze nicht geringer sein, als sie am 1. Februar 1916 waren. Die. Betriebsunternehmer haben, sofern sie die Heimarbeiter, Hausarbeiter und dergl. unmittelbar beschäftigen, zu dem von diesen erzielten Verdienst einen Zuschuß in Höhe von einem Zehntel des verdienten Betrages zu leisten. Im übrigen ist der Arbeitsverdienst der in den Arbeitsstuben oder als Heimarbeiter, Hausarbeiter und dergl. beschäftigten Personen von den Inhabern der Arbeitsstuben oder den sonst die Ausgabe der Arbeit vermittelnden Personen (Ausgebern, Fak- toren, Zwischenmeister und dergl.) durch Zuschüsse um ein Zehntel zu erhöhen. , - Die Zuschüsse (Abs. 1, 2) sind in die Arbeits- 1

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