Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1890

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Volume count:: 18

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Anhang. 6. Wahlreglement. 77 als Ablehnung. Jede Ablehnung hat für die Abteilung eine neue Wahl zur Folge. Vgl. Anhang Nr. 3, § 24. 19. Erfolgt die Ablehnung sofort im Wahlternin und bevor die Wahlverhandlung der betreffenden Abteilung geschlossen ist (§ 14 dieses Reglements), so hat der Wahlvorsteher sofort eine neue Wahl vorzunehmen. Erfolgt die Ablehnung später oder geht binnen drei Tagen (§ 18 dieses Reglements) keine Erklärung des Gewählten ein, so hat der Wahlvorsteher die betreffende Abteilung unter Beobachtung der im § 10 dieses Reglements gegebenen Be- stimmungen unverzüglich und, wenn möglich, so zeitig zu einer neuen Wahl zusammenzurufen, daß der zu erwählende Wahl- mann noch an der Wahl des Abgeordneten teilnehmen kann. § 19a. Die Bestimmungen der §§ 18, 19 dieses Reglements finden bei Gruppen- und Fristwahlen nur insoweit sinngemäß An- w ndung, als die Besonderheit dieser Wahlformen es zuläßt. Bei der Berufung einer Abteilung zu einer neuen Wahl (§ 19 Abs. 2 dieses Reglements) ist der Wahlvorsteher, wo Fristwahl stattfindet, an die hinsichtlich der Wahlstunden, bei Gruppenwahlen an die hierüber gemäß § 7 Abs. 2 dieses Reglements getroffenen Anordnungen gebunden. Zusatz des Nachtrags vom 20. Oktober 1906. 8 20. Ist in einem Urwahlbezirke die Wahl eines Wahlmannes nicht zustande gekommen, oder die Wahl für ungültig erklärt worden, so ist, ebenso wie bei sonstigem Ausscheiden von Wahl- männern (§ 18 der Verordnung), vor der nächsten Wahl eines Abgeordneten eine Ersatzwahl durch den Regierungspräsidenten (für Berlin durch den Oberpräsidenten) anzuordnen. 8 21. Wird die Ersatzwahl eines Wahlmannes nach Ablauf eines Jahres seit der letzten Wahl eines Abgeordneten erforderlich,

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fullscreen: Die Verfassungsurkunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

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