Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1890

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Volume count:: 18

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Kolonial-Wesen: Ermächtigungen zur Vornahme von Civilstands-Akten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 249 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. XVIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 18. Juli 1890. Nr.: 29. Inhalt: 1. Kolonial- Wesen: Ermächtigungen zur Vor 4. Allgemeine Verwaltungs-Sachen: Uebereinkommen zwischen 2. Konsulat-Wesen: Todesfall: — Ermächtigung zur Vor- dem Deutschen Reich und mehreren auswärtigen Staaten nahme von Civilstands-Akten. 249 wegen gegenseitiger Unterstützung hülfsbedürftiger Seeleute 3. Zoll= und Steuer-Wesen: Vorschriften, betreffend die Aenderung und Ergänzung des Regulativs für Gewerbs- 5. Militär-Wesen: Neues Gesammtverzeichniß der zur An- anstalten, in denen unter steuerlicher Kontrole stehender stellung von Militäranwärtern verpflichteten Privat- Branntwein gereinigt werden darf; — Verlängerung der Eisenbahnen 265 fünfjährigen Lagerfrist für Weintheilungslager; — Be- 6. Polizei-Wesen; stimmungen über Ausfuhr von Zuckerfabrikaten mit An- Ausweisung von Ausländern aus dem spruch auf Steuervergütung 250 Reichsgebiete 1. Kolonial-Wesen. Auf Grund des §. 4 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete — R.-G.-Bl. 1888 S. 75 —, des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 und der Kaiserlichen Verordnung vom 21. April 1886 ist dem stellvertretenden Gouverneur von Puttkamer in Kamerun und im Falle seiner Abwesenheit oder sonstigen Behinderung dem Regierungs-Assessor Leist für den Amtsbezirk Kamerun, sowie dem stellvertretenden Kommissar Dr. Krabbes in Togo für den dortigen Amtsbezirk die allgemeine Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen bezüglich aller Per- sonen, welche nicht Eingeborene sind, vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle der- selben zu beurkunden. 2. Konsulat-Wesen. Der Kaiserliche Vize-Konsul C. E. Gerner in Moß (Norwegen) ist gestorben. Dem Kaiserlichen Konsul zu Pretoria, von Herff, ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §. 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für seinen die Südafrikanische Re- publik umfassenden Amtsbezirk die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle derselben zu beurkunden. 43

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