Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1890

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Volume count:: 18

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 36.

Volume count:: 36

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Eisenbahn-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung des §. 27 der Bahnordnung für deutsche Eisenbahnen untergeordneter Bedeutung vom 12. Juni 1878.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 303 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. — — — — —— — Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. XVIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 5. September 1890. Nr.: 36. Inhalt: 1. Eisenbahn-Wesen: Bekanntmachung, betreffend die Abänderung des §. 27 der Bahnordnung für deutsche 3. Zoll- und Steuer-Wesen: Veränderungen in dem Stande Eisenbahnen untergeordneter Bedeutung vom 12. Juni 1878 oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen; — Seite 303 desgl. der Zuckersteuerstellen 313 2. Kolonial-Wesen: Dienstanweisung, betreffend die Aus- 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem übung der Gerichtsbarkeit in dem siüdwestafrikanischen Reichsgebiete . 314 Schutzgebiet 304 1. Eisenbahn = Wesen. Bekanntmachung, betreffend die Abänderung des §. 27 der Bahnordnung für deutsche Eisenbahnen unter- geordneter Bedeutung vom 12. Juni 1878. Durch Beschluß des Bundesraths ist der §. 27 der Bahnordunung für deutsche Eisenbahnen untergeordneter Bedeutung vom 12. Juni 1878 (Central-Blatt für das Deutsche Reich von 1878 S. 341) folgendermaßen abgeändert worden: §. 27. Größte zulässige Fahrgeschwindigkeit. Die größte zulässige Fahrgeschwindigkeit für Züge und einzeln fahrende Lokomotiven wird durch die Landesaufsichtsbehörde festgestellt. Größere Geschwindigkeiten als 30 Kilo- meter in der Stunde bis zu der größten zulässigen Geschwindigkeit von 40 Kilometer in der Stunde dürfen nur gestattet werden auf normalspurigen Bahnstrecken mit eigenem Bahnkörper und nur für Personenzüge, welche nicht mehr als 20 Wagenachsen führen und mit durch- gehenden Bremsen versehen sind. Die nach §. 24 Absatz 1 mindestens erforderliche Anzahl der zu bremsenden Räder- paare muß bei Geschwindigkeiten von mehr als 30 Kilometer in der Stunde um ein gewisses Maß erhöht werden, welches von der Landesaufsichtsbehörde unter Zustimmung des Reichs- Eisenbahn-Amts festzusetzen ist. Die Betriebsmittel, welche in diese schnellfahrenden Züge eingestellt werden, müssen den bezüglichen Bestimmungen in den Normen für den Bau und die Ausrüstung der Haupt— eisenbahnen Deutschlands entsprechen. Berlin, den 3. September 1890. Der Reichskanzler. v. Caprivi. 54

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